CDU-Fraktion kritisiert Kommunalsoli: Strafzahlung ist und bleibt politisch ungerecht

Die Willicher CDU-Fraktion bedauert die Entscheidung des NRW-Verfassunsgerichts. „Der Kommunalsoli, den die rot-grüne Landesregierung erfunden hat, verstößt zwar nicht gegen die NRW-Verfassung, ist aber politisch weiterhin falsch“, sagt Johannes Bäumges, CDU-Fraktionsvorsitzender. Die Stadt Monheim hat bereits angekündigt, vor das Bundesverfassungsgerichts zu ziehen.

Die Stadt Willich leidet enorm unter der finanziellen Belastung: In den Jahren 2014 bis 2016 fast zwei Millionen Euro, für das kommende Jahr Berechnungen zufolge nochmal 778.970 Euro werden von der Landesregierung aus dem Haushalt der Stadt entnommen. „Das Geld für den Kommunalsoli fehlt der Stadt Willich und ihren Bürgern: bei der inneren Sicherheit, der Ausstattung der Feuerwehr, in Kindergärten, in den Vereinen oder bei der Reparatur von Straßen und Gehwegen“, so Bäumges.

Zudem wird eine vorausschauende Haushaltsplanung erschwert. Die Stadt musste in den vergangenen Jahren die Steuersätze erhöhen, um den Kommunalsoli stemmen zu können. „Der Kommunalsoli ist eine Strafzahlung, denn je besser eine Kommune wirtschaftet, je mehr Unternehmen sich vor Ort ansiedeln, desto mehr muss die Stadt bezahlen. Das Geld, das Handwerker, Mittelständler und Bürger in Willich erwirtschaften, leitet die Landesregierung unter anderem in Städte des Ruhrgebiets um“, erläutert Bäumges.

Mit dem Geld aus dem Kommunalsoli werden dort zum Teil Projekte finanziert, die die Stadt Willich sich nicht leisten könnte. Gleichzeitig hilft das Geld der kleinen Städte nicht gegen die Probleme in den Empfänger-Kommunen. Denn es gibt in den großen Städten strukturelle Probleme wie hohe Sozialleistungen, die der Kommunalsoli nicht behebt.

Villa Kunterbund Senioren Wohnungen

CDU-Fraktion fordert bezahlbaren Wohnraum für ältere Bürger

Der bisherige Standort der „Villa Kunterbunt“ würde sich anbieten, um bezahlbaren Wohnungen für ältere Menschen zu schaffen. Auch in der Stadt Willich ist zu beobachten, dass immer mehr Senioren weniger Geld zur Verfügung haben. „Seit 2011 ist die Armutsquote unter Menschen, die über 65 Jahre alt waren, überproportional angestiegen. Bezahlbarer Wohnraum ist ein Grundproblem für alle armutsgefährdeten bzw. von Armut betroffenen Personengruppen“, sagt Andreas Müller, CDU-Mitglied im Sozialausschuss. Die CDU-Fraktion bittet daher die Stadtverwaltung, das Problem des bezahlbaren Wohnraums in den Masterplan Wohnen aufzunehmen. Gerade ältere Menschen sind auf ein Angebot an zentrumsnahen und bezahlbaren Wohnungen angewiesen. Deswegen solle diese Möglichkeit für den bisherigen Standort der „Villa Kunterbunt“ prüfen, so Müller.

Aufgrund des demografischen Wandels hat die CDU-Fraktion bereits von der Verwaltung ein Gesamtkonzept für die älter werdende Stadt gefordert. Die Stadt soll unter anderem Standorte für Mehrgenerationen-Wohnquartiere prüfen.

Villa Kunterbund Kindergarten Willich

Neubau der Villa Kunterbunt am Schwimmbad De Bütt? – CDU-Fraktion bittet Stadtverwaltung um Konzept für Weiterentwicklung des Kindergartens

Der Kindergarten Villa Kunterbunt an der Hülsdonkstraße in Willich stößt räumlich an seine Grenzen. Der weitere Ausbau der Plätze für unter dreijährige Kinder und die gesteigerte Nachfrage nach Tagesstättenplätzen ist in dem historischen ehemaligen Schulgebäude nicht möglich. Die CDU-Fraktion bittet die Stadtverwaltung die Möglichkeit eines Neubaus zu prüfen, um den beliebten Kindergarten weiterzuentwickeln. Als mögliches Grundstück kommt der CDU zufolge die Fläche am Sport- und Freizeitzentrum in Frage, die zunächst für den Bau einer Veranstaltungshalle vorgesehen war.

„Der städtische Kindergarten „Villa Kunterbunt“ genießt bei den Eltern einen guten Ruf. Aber eine Ausweitung auf Plätze für Kinder vor dem vollendeten zweiten Lebensjahr nicht in dem historischen Gebäude nicht mehr möglich. Das bestehende Tagesstättenangebot müsste aufgrund der räumlichen Situation schrittweise beendet werden. Perspektivisch verhindert der Platzmangel die Weiterentwicklung hin zu einem bedarfsgerechten und zeitgemäßem Angebot“, sagt Monika Wollny, CDU-Mitglied im Sozialausschuss. Nach dem Umzug in einen Neubau würde sich das vorhandene Gebäude aufgrund seiner Lage für zentrumsnahe Wohnen anbieten, so die CDU-Fraktion. „Die Stadtverwaltung soll diese Überlegungen in den Masterplan Wohnen übernehmen. Und in diese Überlegungen könnte auch das benachbarte Jugendfreizeitheim „Hülse“ einbezogen werden“, erläutert Monika Wollny.

Kindergarten Flüchtlinge Kinder

In Spielgruppen sollen Flüchtlingskinder auf Kindergärten vorbereitet werden

Die Kinder von Flüchtlingen sollen auf die Betreuung in den Kindergärten der Stadt Willich vorbereitet werden, das hat die CDU-Fraktion jetzt vorgeschlagen. In Spielgruppen werden die Kinder von null bis sechs Jahren betreut. „Ein kleines Kind, das mit seinen Eltern zum Beispiel aus Syrien geflüchtet ist, kennt keinen Kindergarten. Denn die Betreuung von Kindern unter sechs Jahren ist in vielen Ländern, aus denen Menschen nach Deutschland geflohen sind, meist unüblich. Außerdem sind manche Kinder, die vor Krieg und Terror geflohen sind, traumatisiert. In den Spielgruppen kann die Stadt Willich die Flüchtlingskinder und die Eltern auf den Alltag in der Kita vorbereiten“, sagt Barbara Jäschke, Mitglied der CDU-Fraktion im Sozialausschuss. Mit dem Ende der Sommerferien startet auch die Betreuung der Kinder in den Tageseinrichtungen und für viele neue Kindergartenkinder beginnt die Eingewöhnungszeit. „Es entlastet die Erzieherinnen in den Kindergärten, wenn Flüchtlingskinder und ihre Eltern an die gesellschaftlichen Strukturen und die Regeln des Zusammenlebens gewöhnt sind. Die Spielgruppen kommen allen Kindergartenkindern in der Stadt Willich zugute“, so Jäschke.

Das sogenannte „Brückenprojekt“ könnte eine dreistündige Betreuung an bis zu drei Tagen in der Woche beinhalten. Die CDU-Fraktion bittet die Stadtverwaltung in ihrem Antrag, Gespräche mit den Kindertageseinrichtungen und Trägervertretungen zu führen. Die Finanzierung des Brückenprojekts übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Willich würde sich lediglich mit der Bereitstellung des Personals einbringen.

Die CDU-Fraktion hat mehrere Anträge zur Integration von Flüchtlingen in der Stadt Willich auf den Weg gebracht. Sie setzen an der Integration von Kindern, Jugendlichen und Arbeitnehmern an. So sollen die Streetworker der Stadt und die Mobile Jugendarbeit verstärkt auf asylsuchende Jugendliche zugehen. Dadurch sollen die Behörden früher Tendenzen der religiösen Radikalisierung erkennen können. Außerdem sollen die Regeln der Gesellschaft einschließlich des Respekts gegenüber Frauen erläutert werden. In einem weiteren Projekt sollen Sprachkurse Asylbewerbern den Einstieg in den Arbeitsmarkt und in Qualifikationsmaßnahmen erleichtern. Im Gegenzug zu den Angeboten der Stadt verlangt die CDU-Fraktion den Willen von Flüchtlingen zur Integration in die Willicher Bürgerschaft.

Schule und Bildung

Ohne Deutsch keine Arbeit – Sprach-Nachhilfe für Flüchtlinge fördern

Die Stadtverwaltung soll prüfen, welcher Bedarf für Deutschkurse bei der beruflichen Qualifikation von Asylbewerbern besteht. „Sprache und Arbeit sind Grundsteine der Integration in unsere Gesellschaft. Flüchtlinge sollen frühzeitig arbeiten, eine Ausbildung machen oder an einer Qualifikationsmaßnahme teilnehmen. Das geht aber nicht ohne Deutschkenntnisse“, sagt Kerim Isik, Mitglied der CDU-Fraktion im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. Aktuell starten viele Jugendliche ihre Ausbildungen, auch Flüchtlinge sollen nach Möglichkeit eine Ausbildung machen können. „Wer sich integrieren will und wer arbeiten will, soll dazu die Möglichkeit haben, wenn der Arbeitsmarkt das hergibt“, so Isik. Die Deutsch-Kurse sollen nach Ansicht der CDU-Fraktion abgegrenzt werden von fachlicher, inhaltlicher Nachhilfe. „Es ist keine kommunale Aufgabe, eine mangelnde Begabung oder fehlendes Engagement auszugleichen. Asylbewerber sollen gegenüber anderen Einwohnern in beruflichen Qualifikationsmaßnahmen nicht bevorteilt werden“, erläutert Isik.

Die CDU-Fraktion hat mehrere Anträge zur Integration von Flüchtlingen in der Stadt Willich auf den Weg gebracht. Sie setzen an der Integration von Kindern, Jugendlichen und Arbeitnehmern an. So sollen die Streetworker der Stadt und die Mobile Jugendarbeit verstärkt auf asylsuchende Jugendliche zugehen. Dadurch sollen die Behörden früher Tendenzen der religiösen Radikalisierung erkennen können. Außerdem sollen die Regeln der Gesellschaft einschließlich des Respekts gegenüber Frauen erläutert werden. Im Gegenzug zu den Angeboten der Stadt verlangt die CDU-Fraktion den Willen von Asylbewerbern zur Integration in die Willicher Bürgerschaft.

Frauen Union besucht „Plan A“

Am 16. August 2016  besuchte die Frauen Union Willich anlässlich ihrer Sommertour die seniorengerechten Wohnungen mit der Philosophie des Gemeinsamen Wohnens an der Osterrather Straße – bekannt unter ehemals Plan A. Ein gut durchdachtes Wohnkonzept, belebt mit einer netten Gemeinschaft, die gemeinsam das Projekt auch tragen. Vorangetrieben haben das Projekt Plan A Marita Gentsch, Elisabeth Icks und auch Hans Kothen. Es wird Wert darauf gelegt, dass man den gemeinschaftlichen Gedanken pflegt. Jeder übernimmt kleine Aufgaben, die er/sie  für die Gemeinschaft ausführen kann. Die Bewohner kannten sich vor dem Einzug in dieses Haus durch gemeinschaftliche Aktionen und Treffen. Die 18 barrierefreien Wohnungen zwischen 47 und 83 qm und auch die Gemeinschaftsanlagen konnten individuell nach den Wünschen der Bewohner gestaltet werden. Ideal ist auch die Nähe zum Zentrum in Willich.

Beteiligungsverfahren zum Regionalplan nutzen

Der künftige Regionalplan wird das Leben der Menschen vielerorts für Jahrzehnte entscheidend prägen und ist deshalb eine nähere Betrachtung wert, so die Auffassung der CDU-Fraktion Willich. Sie hält es deshalb für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen, die Chance zu nutzen, den bis zum 7. Oktober ausliegenden zweiten Entwurf lesen und ihre Stellungnahme dazu abgeben. „Der Regionalplan legt unter anderem fest, in welchem Umfang die Städte und Gemeinden in Zukunft neue Wohn-, Gewerbe- und Industriegebiete ausweisen können und wo diese Standorte liegen. Das tangiert uns alle“, so Christian Pakusch, Vorsitzender des Planungsausschusses. „Unsere Region ist ein vielschichtiger, dicht besiedelter und intensiv genutzter Raum, da bedarf es schon einer breiten Beteiligung der Bevölkerung bei der Planung“, erklärt Johannes Bäumges, CDU-Fraktionsvorsitzender. Die Christdemokraten im Regionalrat aber auch auf kommunaler Ebene hatten sich unter anderem dafür eingesetzt, dass genügend Flächenreserven für die Wirtschaftsentwicklung in allen Branchen ausgewiesen werden. „Damit sollen vorhandene Arbeitsplätze gesichert und zusätzliche Jobs geschaffen werden“, betont Nanette Amfaldern, Regionalrätin und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende in Willich. Der Regionalplan-Entwurf unterstützt auch die Idee der europäischen Metropolregion „Rheinland“ und der interkommunalen Zusammenarbeit. „Zudem geht es um eine kostengünstige, sichere und umweltverträgliche Energieversorgung und eine schonende Inanspruchnahme des Freiraums“, so Amfaldern weiter.

Der Regionalplan wird fortgeschrieben, um die aktuellen ökonomischen, sozialen und ökologischen Daten berücksichtigen und die künftigen Ziele und Strategien aller Beteiligten formulieren zu können. Zahlreiche Fachleute haben die Entwicklung in den Kreisen Kleve, Mettmann und Viersen, im Rhein-Kreis Neuss sowie in den Städten Düsseldorf, Krefeld, Mönchengladbach, Remscheid, Solingen und Wuppertal intensiv erörtert. Der zweite Plan-Entwurf kann zu den jeweiligen Öffnungszeiten in den Planungsämtern der Kommunen eingesehen werden. Außerdem liegt er bei der Bezirksregierung an der Cecilienallee in Düsseldorf aus. Stellungnahmen müssen entweder schriftlich per Brief (Bezirksregierung, Dezernat 32, Postfach 300865, 40408 Düsseldorf) oder E-Mail (neue-regionalplanung@brd.nrw.de) beziehungsweise nach telefonischer Anmeldung unter Rufnummer (0211) 4 75 27 62 zur Niederschrift eingereicht werden.

CDU-Fraktion: Beteiligungsverfahren zum Regionalplan nutzen

Der künftige Regionalplan wird das Leben der Menschen vielerorts für Jahrzehnte entscheidend prägen und ist deshalb eine nähere Betrachtung wert, so die Auffassung der CDU-Fraktion Willich. Sie hält es deshalb für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen, die Chance zu nutzen, den bis zum 7. Oktober ausliegenden zweiten Entwurf lesen und ihre Stellungnahme dazu abgeben. „Der Regionalplan legt unter anderem fest, in welchem Umfang die Städte und Gemeinden in Zukunft neue Wohn-, Gewerbe- und Industriegebiete ausweisen können und wo diese Standorte liegen. Das tangiert uns alle“, so Christian Pakusch, Vorsitzender des Planungsausschusses. „Unsere Region ist ein vielschichtiger, dicht besiedelter und intensiv genutzter Raum, da bedarf es schon einer breiten Beteiligung der Bevölkerung bei der Planung“, erklärt Johannes Bäumges, CDU-Fraktionsvorsitzender. Die Christdemokraten im Regionalrat aber auch auf kommunaler Ebene hatten sich unter anderem dafür eingesetzt, dass genügend Flächenreserven für die Wirtschaftsentwicklung in allen Branchen ausgewiesen werden. „Damit sollen vorhandene Arbeitsplätze gesichert und zusätzliche Jobs geschaffen werden“, betont Nanette Amfaldern, Regionalrätin und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende in Willich. Der Regionalplan-Entwurf unterstützt auch die Idee der europäischen Metropolregion „Rheinland“ und der interkommunalen Zusammenarbeit. „Zudem geht es um eine kostengünstige, sichere und umweltverträgliche Energieversorgung und eine schonende Inanspruchnahme des Freiraums“, so Amfaldern weiter.

Der Regionalplan wird fortgeschrieben, um die aktuellen ökonomischen, sozialen und ökologischen Daten berücksichtigen und die künftigen Ziele und Strategien aller Beteiligten formulieren zu können. Zahlreiche Fachleute haben die Entwicklung in den Kreisen Kleve, Mettmann und Viersen, im Rhein-Kreis Neuss sowie in den Städten Düsseldorf, Krefeld, Mönchengladbach, Remscheid, Solingen und Wuppertal intensiv erörtert. Der zweite Plan-Entwurf kann zu den jeweiligen Öffnungszeiten in den Planungsämtern der Kommunen eingesehen werden. Außerdem liegt er bei der Bezirksregierung an der Cecilienallee in Düsseldorf aus. Stellungnahmen müssen entweder schriftlich per Brief (Bezirksregierung, Dezernat 32, Postfach 300865, 40408 Düsseldorf) oder E-Mail (neue-regionalplanung@brd.nrw.de) beziehungsweise nach telefonischer Anmeldung unter Rufnummer (0211) 4 75 27 62 zur Niederschrift eingereicht werden.

CDU Willich besucht das Lebenshilfe Haus und gratuliert zum 10 jährigen Geburtstag

Auf seiner Sommertour besuchte der Parteivorstand der Willicher CDU das Wohnhaus der Lebenshilfe in Wekeln. Die Bewohner hatten vor Kurzem den zehnjährigen Geburtstag „ihres Hause“ gefeiert. Die Leiterin der Wohnstätte, Esther Mand ,unterstrich im Gespräch mit den Politikern, dass sich ihre Mannschaft auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der jeweiligen Bewohner einstellt. Schon beim ersten Rundgang durch das Haus konnten die Politiker feststellen, dass das Haus an der Hülsdonkstraße sehr lebenswert und lebensfroh ist: Lautes Gelächter und Musik drangen aus der ersten Etage. Der Grund: Ein Geburtstag eines Bewohners. „Wirklich toll zu sehen mit wie viel Zeit und Zuneigung sie sich um ihre Bewohner kümmern“,  betonte Uwe Schummer, Bundestagsabgeordneter des Kreises Viersen und Landesvorsitzender der Lebenshilfe, im Gespräch mit der Hausleitung.

Aber, damit sich die Bewohner in ihrem Zuhause wohlfühlen, müssen auch die Rahmenbedingungen stimmen. „ Wir sind in Willich hervorragend aufgenommen worden. Mit unseren Nachbarn verstehen wir uns hervorragend“, so Mand.

Mitten im kinderreichen Neubaugebiet Willich-Wekeln liegt  das Haus der Lebenshilfe. Die Wohnstätte ist weitgehend barrierefrei gebaut. Das gilt für den Zugang und die Mobilität im Haus genauso, wie für den Balkon, den großen Garten mit seinen zwei Sonnenterrassen und der gemütlichen Grillecke. „Ein Teil der Bewohner lebt hier seinen „Jugendherbergstraum“. Sie kennen sich schon seit Ewigkeiten“, berichtete Esther Mand. Insgesamt leben in dem Haus 20 Bewohner sowie zwei ältere Bewohner, im Rahmen des „betreuten Wohnens“. Damit die Betreuung funktionieren kann, kümmern sich neben Esther Mand 30 Mitarbeiter um die Bedürfnisse der Bewohner.

In der Diskussion zwischen Politik, Lebenshilfe und Hausleitung wurden die Themen Bundesteilhabegesetz, der Prozess der Inklusion und die Durchlässigkeit in der Gesellschaft diskutiert. Uwe Schummer hob hervor: „Mir ist es wichtig, dass wir nun mit dem Entwurf des Bundesteilhabegesetzes nun endlich die Diskussion um dieses Gesetz eröffnet haben. Mir liegt insbesondere die Durchlässigkeit am Herzen. Menschen mit Behinderung muss die Möglichkeit des Erlebens und Erprobens ihrer Fähigkeiten ermöglicht werden“, so der Abgeordnete. „Die Integrationsfirma „Das Käffchen am Steinkreis“ der Lebenshilfe im Kreis Viersen ist hierfür ein Vorzeigeprojekt, auf das wir stolz sein können“, freute sich Uwe Schummer.

Das Hinzenhaus – ein Meilenstein in der Innenstadtentwicklung

„Ein weiterer Meilenstein für die Innenstadtentwicklung in Alt-Willich“, freuten sich die Vorstandsmitglieder der CDU Willich bei ihrem Gespräch mit dem Eigentümer des„Hinzen-Hauses“ am Marktplatz, Bernt Lücke.

Der Willicher Unternehmer stellte den Politikern seine Erweiterungspläne des denkmalgeschützten Hauses vor. „Mir gefällt insbesondere die Kombination aus alt und neu“, unterstrich der Vorsitzende des Planungsausschusses der Stadt Willich, Christian Pakusch. Wenn es nach der Willicher CDU geht, kann in der nächsten Planungsausschusssitzung, Ende August, grünes Licht gegeben werden. Die Erweiterung des Hinzen-Hauses um rund 32 weitere Sitzplätze soll insbesondere die Gastronomie am Platz stärken und zum Verweilen einladen.

Noch wartet die Stadt auf die Förderzusage des Landes, im kommenden Frühjahr soll die gesamte Umbaumaßnahme des Marktplatzes beginnen.   ​