Mr. Hobbythek zu Gast bei der CDU

Der bekannte Wissenschaftsjournalist und Moderator Jean Pütz kommt nach Willich. Am 02. November 2011 ist der gebürtige Kölner ab 20 Uhr zu Gast bei der Willicher CDU im Neersener Wahlefeldsaal, Minoritenplatz 7. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen Jean Pütz, der durch seine WDR-Sendung Hobbythek bekannt wurde, in Aktion zu erleben. Auf dem ‚Roten Sofa‘ der CDU geht es dabei um die Themen Umwelt und Nachhaltigkeit.
Vor der Veranstaltung findet um 18:30 Uhr die jährliche Mitgliederversammlung der CDU statt, bei der ein neuer Stadtverbandsvorstand gewählt werden soll. Als Vorsitzender steht erneut der Willicher Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer zur Abstimmung.

Christlich-liberale Koalition entlastet Kommunen

Zur Verabschiedung des Gesetz zur Stärkung der Kommunen erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete, Uwe Schummer:
Die Kommunen sind der vor Ort erlebbare Eckpfeiler unserer Demokratie. Damit sie ihre Aufgaben gut und nachhaltig erfüllen können, brauchen sie eine solide Finanzausstattung. Aus diesem Grund übernimmt der Bund schrittweise die Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen, das christlich-liberale Koalition am heutigen Freitag verabschiedet hat, legen wir dazu die Grundlage. Insbesondere jene Städte, Kreise und Gemeinden werden dauerhaft entlastet, die durch hohe Sozialausgaben unter besonders drängenden finanziellen Problemen leiden. Konkret sparen die Kommunen allein bis zum Jahr 2015 Kosten in Höhe von 12,2 Milliarden Euro. Ab 2014 werden die Grundsicherungskosten vollständig vom Bund getragen. Daraus ergibt sich eine jährliche Entlastung von voraussichtlich rund vier Milliarden Euro. Eine einseitige und dauerhafte Kommunalentlastung in dieser Größenordnung – ohne Übertragung neuer kostenträchtiger Aufgaben und sonstiger Ausgabepflichten – ist in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig.
Der Kreis Viersen wird durch das von der christlich-liberalen Koalition verabschiedete Gesetz im Jahr 2012 voraussichtlich um 3,4 Millionen Euro entlastet. Bis 2015 beläuft sich die Entlastung auf über 5 Millionen Euro.
Mit unserer Entscheidung haben wir einen falschen Beschluss von Rot-Grün aus dem Jahr 2003 korrigiert. Damals war die Altersgrundsicherung ohne Ausgleich auf die Kommunen übertragen worden. Deren Kosten haben sich seither verdreifacht und betragen heute circa 3,9 Milliarden Euro jährlich.

Bürgersprechstunde mit Dr. Stefan Berger

Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der Landtagsabgeordnete der CDU für den Wahlkreis Willich, Viersen und Schwalmtal, Dr. Stefan Berger, am Donnerstag, den 27. Oktober 2011 herzlich ein. Die Bürgersprechstunde findet von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro der Willicher CDU am Kaiserplatz 1 in 47877 Willich statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Dr. Stefan Berger vertritt den Wahlkreis seit dem Jahr 2000 im Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Er ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration, im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie stellvertretender Vorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie.

Kreis-CDU lehnt Eisernen Rhein ab

Die Reaktivierung der historischen Trasse des Eisernen Rheins wird von der CDU im Kreis Viersen weiterhin ebenso abgelehnt wie eine Neubaustrecke entlang der A 52. Das hat die Kreiskonferenz der CDU beschlossen. Die Kreis-CDU bekräftigt damit ihren Beschluss vom Juli 2007. Darin hatte die Union erklärt: „Solange keine wirksamen Maßnahmen gegen Lärm ergriffen und solange der „Eiserne Rhein“ nur Durchgangsverkehr und keine Vorteile bringt, ist jede Streckenführung durch den Kreis Viersen und durch die gesamte Region kategorisch abzulehnen.“ Es habe sich weder etwas an der verkehrspolitischen Situation verändert noch an der Haltung der Union im Kreis, so CDU-Kreisvorsitzender Marcus Optendrenk. „Der Hafen Antwerpen wird außerdem inzwischen durch die ausgebaute Montzenroute vernünftig an Duisburg angebunden. Es besteht also gar kein objektiver Bedarf für eine solche Strecke“, erläutert der CDU-Vorsitzende. „Wir wollen auch innerhalb des Kreises und der Region keine Diskussionen nach dem Sankt Floriansprinzip“, fügt Optendrenk hinzu. Der Kreis brauche bessere Schienenanbindungen dort, wo Wertschöpfung in der Region erfolge und wo es den Bürgerinnen und Bürgern durch bessere Angebote im Nah- und Fernverkehr zugute komme. Das gelte etwa bei den Themen „Zweigleisiger Ausbau Kaldenkirchen-Dülken mit zusätzlichem Lärmschutz“ und bei der „Regiobahn“. Dies sei auch die Haltung des Viersener Kreistages. Diese Interessen gelte es, auf allen Ebenen einzubringen: bei der Neuaufstellung des Regionalplans, bei der Landesregierung und bei der Bundesregierung.

Demenz – ein drängendes Problem

In Deutschland steigt mit der Lebenserwartung auch die Zahl der altersverwirrten Menschen. Entsprechend sind viele betroffene Familien, Freunde und Nachbarn mit diesem Thema beschäftigt.
Zum Bürgerforum „Rund um das Thema Demenz“ lädt deshalb der CDU-Stadtverband Willich mit seinem Vorsitzenden Uwe Schummer alle Interessierten herzlich ein. Am Montag, den 24. Oktober 2011, um 19.30 Uhr in der Kulturhalle Schulstraße in Willich-Schiefbahn berichten die Experten Dr. Friedhelm Caspers (Chefarzt der Geriatrie im St.-Antonius-Krankenhaus St. Tönis), Kurt Schumacher (Geschäftsführer des Malteser Hilfsdienstes in Willich) sowie Heinz Frohn (Regionaldirektor der AOK Rheinland) aus ihren Erfahrungen mit der Demenzerkrankung. Welche Hilfestrukturen gibt es und was muss verbessert werden, um bei Demenz und Alzheimer für die Betroffenen und ihre Angehörigen und die pflegenden Menschen ein menschenwürdiges Umfeld zu sichern? Für die Beantwortung dieser Fragen gibt es beim Bürgerforum kompetente Gesprächspartner und aufmerksame Kommunalpolitiker.

Schullandschaft neu denken

Überrascht zeigte sich der CDU-Sprecher im Schulausschuss, Dr. Bernd Sporckmann, über die jüngsten SPD-Verlautbarungen zur schulpolitischen Position der Willicher CDU: „Auch durch Wiederholen wird es nicht besser. Im letzten Schulausschuss lagen keine entscheidungsreifen Vorlagen vor.“ Den Beschluss zur Errichtung einer zweiten Gesamtschule könne man ohne finanzwirtschaftliche, baufachliche und schulpädagogische Grundlagen nicht fassen: „Zwei schulrelevante Gesetzgebungsverfahren sind noch nicht abgeschlossen: das zur Sekundarschule und das zu den Förderschulen.“ Zudem könne man nicht „mal eben“ die Zügigkeiten der beiden Gymnasien und der Robert-Schuman-Gesamtschule verändern: „Solche Eingriffe verändern schließlich die ganze Sekundarschulenlandschaft. Die Gleichung Hauptschule+Realschule=Gesamtschule ist und bleibt falsch.“ Die CDU werde intensiv prüfen, Alternativen durchdenken und dann entscheiden: „Ganz so, wie der Schulkonsens zwischen SPD und CDU auf Landesebene das vorsieht.“ Veränderungen, „die schülerorientiert und nicht ideologiebeladen“ sind, werde es zum Schuljahr 2013/14 geben.
Nadine Caris von der Jungen Union (JU), Ratsmitglied und Mitglied des Schulausschusses, sieht ein ganz anderes Problem. „Die Jusos sagen den Senioren der SPD, wie es geht.“ Es helfe nicht weiter, mit „Keulen aus der schulpolitischen Steinzeit“ Fragen von morgen beantworten zu wollen. „Ich kann die alten Zänkereien nicht mehr hören.“ Die Willicher JU teile den Ansatz der Jusos. „Wir müssen pädagogische Entscheidungen treffen. Wir müssen die Zukunft der Gymnasien mit bedenken. Wir müssen das Berufskolleg in unsere Überlegungen einbeziehen. Und wir müssen ernsthaft die Variante Sekundarschule prüfen. Nur so kommen wir wirklich weiter.“ Es werde einen Arbeitskreis des Rates geben, der sich dem Thema zuwenden und bis ins Frühjahr eine Entscheidung vorbereiten werde: „Das hat aber was mit Arbeiten zu tun, nicht mit Gerede in der Zeitung.“

Klartext auf dem ‚Roten Sofa‘

Zu Gast auf dem ‚Roten Sofa‘ der Willicher CDU war am vergangenen Donnerstag Dr. Jens Kreuter, Bundesbeauftragter für den Bundesfreiwilligendienst. In gewohnt lockerem Talk führte der Willicher Ratsherr Dr. Paul Schrömbges im Forum des Altenheims St. Josef durch die Veranstaltung, an der zahlreiche Gäste von Sozialverbänden teilnahmen. Dr. Kreuter wies auf seine persönliche Verbundenheit mit dem nun auslaufenden Zivildienst hin und erklärte verständlich die neue Situation „zwischen Freiwilligem Sozialen Jahr und Bundesfreiwilligendienst“. Mit dem Start des neuen Bundesfreiwilligendienst, der erst vor wenigen Monaten erfolgte, zeigte sich Dr. Kreuter sehr zufrieden. „Einige Kinderkrankheiten werden wir noch heilen müssen. Aber ich bin sehr optimistisch, dass der Bundesfreiwilligendienst ein Erfolgsmodell wird,“ so Kreuter.
In der Diskussion mit dem Publikum machte besonders der Vorsitzende der Willicher Malteser, Kurt Schumacher, deutlich, dass die Chancen des neuen Dienstes noch bekannter gemacht werden müssen. Kreuter wies darauf hin, dass es noch nicht überall angekommen sei, dass sich der Dienst an alle Generationen, nicht nur an junge Erwachsene wendet. Auch Senioren können in den Dienst eingestiegen. Willichs CDU-Vorsitzender Uwe Schummer sagte zu, dass er sich bei seinen regelmäßigen Terminen und Sprechstunden im Kreis Viersen verstärkt als Botschafter für den neuen Dienst einsetzen wird. Der Sozialausschussvorsitzende Dieter Lambertz, möchte auch die Stadt mit ins Boot holen: „Da haben wir als Stadt eine Mitverantwortung, wir werden uns als Sozialausschuss aktiv einschalten und die neuen Möglichkeiten vor Ort abwägen.“

CDU will ‚Eisernen Rhein‘ an der A52 stoppen

„Mit großer Sorge“, so der Obmann der CDU im Planungsausschuss Dr. Paul Schrömbges, verfolgen die Willicher Christdemokraten die Pläne der rot-grünen Landesregierung, den Ausbau des „Eisernen Rheins“ an der A52 entlang zu führen. Zwei der derzeit diskutierten Trassenführungen für die geplante Schienenverbindung von Duisburg zu den Häfen Antwerpen und Rotterdam würden Willich direkt berühren: „Die eine führt von den Niederlanden entlang der A52 nach Neuss, um dort den Anschluss an die Nord-Süd-Strecke herzustellen, die andere entlang der A44 bis nach Krefeld. In Krefeld habe man sich bereits positiv zur zweiten Variante geäußert. „Wir werden in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses nach dem aktuellen Stand fragen,“ so Schrömbges. Wichtig sei es, in Willich und später auch im Kreis Viersen eine einvernehmliche Position zu entwickeln. Bislang hat es im Kreis eine einvernehmlich ablehnende Position zu einer neuen Trasse gegeben.
Hintergrund der aktuellen Diskussion ist die Unterzeichnung der Vereinbarung über die Reaktivierung der historischen Streckenführung des Eisernen Rheins zwischen Deutschland, Belgien und den Niederlanden am 6. Oktober 2011. Dagegen wehrt sich die rot-grüne Landesregierung, die alternative Streckenführungen geprüft sehen will.

Talk auf dem Roten Sofa zur Zukunft des Zivildiensts

Rund um den alten Zivildienst und den neuen Freiwilligendienst dreht sich der nächste ‚Talk auf dem Roten Sofa‘ der Willicher CDU am kommenden Donnerstag, den 06. Oktober 2011 um 19 Uhr im Altenheim St. Josef, Josefsplatz 19 in Anrath. Mit dem Bundesbeauftragten für den Zivildienst, Dr. Jens Kreuter, nimmt auch dieses mal wieder ein interessanter und kompetenter Gesprächspartner auf dem Sofa platz und Stellung zur Frage: Was kommt nach dem Zivildienst? Wie kann Pflege und soziale Arbeit künftig organisiert werden? Alle Interessierten sind herzlich eingeladen zu kommen und mit zu diskutieren.