CDU-Fraktion: „Landesregierung gefährdet Eigenständigkeit der Stadt Willich“

Am kommenden Freitag läuft die Frist aus, innerhalb derer Kommunen in NRW zum neuen Landesentwicklungsplan Stellung nehmen können. Die Stadtverwaltung hat jetzt Kritik und Vorschläge zur weiteren Beratung nach Düsseldorf geschickt. Die Willicher CDU-Fraktion warnt: Wenn die Vorschläge nicht umgesetzt werden, wird es für uns in Willich schwieriger, Gewerbegebiete und Wohnbebauung auszuweisen. „Die Stadt Willich steht gut da, weil in den vergangenen Jahren Wirtschaft und Wohnbebauung mit Augenmaß gefördert wurden. Wir haben die Wirtschaft weiterentwickelt und die Stadt mit behutsamem Wachstum gestärkt. So eine Politik soll in Zukunft erschwert werden. Es kann sein, dass wir keine ausreichenden Flächen mehr für Gewerbegebiete und Wohnraum bekommen“, sagt Nanette Amfaldern, die dem Willicher Stadtrat und dem Regionalrat der Bezirksregierung Düsseldorf angehört.

Der Landesentwicklungsplan legt die mittel- und langfristigen Ziele zur räumlichen Entwicklung des Landes NRW fest. Unter anderem fallen der Schutz vor Fluglärm, die Planung von großen Einzelhandelsflächen, die Anpassung an den Klimawandel und Verkehr darunter. „Wirtschaft, Arbeit und Entwicklung kommen im Landesentwicklungsplan zu kurz. Das sind aber aus unserer Sicht Zukunftsthemen. Wir haben in Willich bisher eine erfolgreiche Mischung gefunden. Und wir möchten, dass die Stadt eigenständig bleibt und Wirtschaft und Wohnraum in eigener Verantwortung weiter entwickeln kann“, sagt Amfaldern. Außerdem ist es der CDU-Fraktion wichtig, dass auch die Verkehrsinfrastruktur einbezogen wird. Bei den Planungen von Stromtrassen wird auch geprüft, ob neben anderen Städten auch auf Willicher Stadtgebiet ein sogenannter Konverter zum Umspannen von Strom gebaut werden kann.

Weitere Themen des Landesentwicklungsplans sind unter anderem die räumliche Struktur des Landes, die Entwicklung der Kulturlandschaft, Klimaschutz, regionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit, sowie Rohstoffversorgung und Energieversorgung. Ziele für das Land festzulegen und zum Beispiel vorzuschreiben, dass Grünflächen nicht bedenkenlos bebaut werden dürfen, sei zwar richtig, so Amfaldern, aber man müsse den Kommunen vor Ort die Möglichkeit lassen, die wirtschaftliche Entwicklung voranzubringen. Sie kritisiert, dass die Landesregierung nach dem Kommunalsoli jetzt erneut erfolgreiche Städte wie Willich bestraft: „Willich steht heute gut da, weil wir in den vergangenen Jahren klug gewirtschaftet und erfolgreich geplant haben. Dafür soll Willich jetzt gleich zweimal bestraft werden: Mit dem Kommunalsoli muss die Stadt jährlich 447.000 Euro an schwächere Kommunen in NRW, vor allem im Ruhrgebiet, zahlen. Und dann soll es uns mit dem Landesentwicklungsplan schwerer gemacht werden, die Stadt weiter erfolgreich zu entwickeln. Das ist eine Politik, die die Eigenständigkeit von Willich gefährdet.“

CDU-Fraktion: Verwaltung soll konkrete Verkehrsprojekte prüfen

 

CDU-Fraktion: Verwaltung soll konkrete Verkehrsprojekte prüfen

 

Die Willicher CDU-Fraktion möchte den von ihr angestoßenen Masterplan Mobilität konkretisieren. Bei der Erstellung dieses Plans durch einen Verkehrsgutachter waren auch viele Bürger, z.B. über Fragebögen und Informationsveranstaltungen, eingebunden. Einzelne Teile des umfangreichen Werkes, vor allem beim öffentlichen Nahverkehr, wurden in der Politik bereits beraten und beschlossen. „Jetzt brauchen wir konkrete Vorschläge für den Auto-Verkehr in der Stadt. Dabei geht es vor allem um die Situation in den einzelnen Stadtteilen“, sagt Ratsfrau Sonja Fucken-Kurzawa. Die Verwaltung soll jetzt auf Grundlage der Maßnahmenliste des Masterplans konkrete Vorschläge ausarbeiten und die hierfür entstehenden Kosten näher beziffern. „Der Ortskern von Anrath ist bereits neu gestaltet worden, das gilt auch für den Verkehr“, soDr. Paul Schrömbges, Obmann der CDU im Planungsausschuss. Jetzt sei es wichtig, auch für die anderen Stadtteile Projekte zu planen, die die Verkehrsführung gesamthaft berücksichtigen. Gerade erst hat die Stadt mehr als eine Million Euro Fördermittel vom Land für die Umgestaltung des Willicher Ortskerns erhalten. Bei dem Gesamtkonzept für die Innenstadt des größten Willicher Ortsteils soll auch die Verkehrsführung einbezogen werden. „Wir wollen gestalten, nicht verhindern. Deswegen ist es wichtig, die Willicher Bürger in die Planungen einzubeziehen, wie es bei der Erstellung des Masterplans Mobilität schon geschehen ist.“ erklärt Sonja Fucken-Kurzawa.

Neersener Bürger besuchten den Bürgermeister

 
 
Zu einer Besichtigung des Schlosses als Sitz der Verwaltung und der politischen Räume 
im Schloss und technischen Rathaus trafen sich am Montag, den 3. Februar interessierte
Bürgerrinnen und Bürger mit der CDU Bürgerrunde auf Einladung des Bürgerrundenleiters
Dr. Robert Brintrup auf dem Innenhof von Schloss Neersen.
 
Bürgermeister Josef Heyes erläuterte den Besuchern die räumliche Nutzung des historischen
Schlosses als Verwaltungssitz und Kulturdenkmal.
 
Im Anschluss an die Besichtigung erläuterte Stadtverwaltungsdirektor Manfred Jacobs
die Organisation der poiitschen Gremien Stadtrat und Fachausschüsse. Außerdem wurden
Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung wie die Mitarbeit als sachkundiger Bürger oder
Eingaben beim Bürgermeister wie Bürgerantrag und Bürgerbegehren mit den anwesenden
Mandatsträgern der CDU diskutiert.

Willich bleibt Festspielstadt – CDU prüft Gutachten zur Neuausrichtung der Schlossfestspiele

Die CDU-Fraktion hat das Gutachten eines externen Beraters zu den Schlossfestspielen zur Kenntnis genommen und nach einer ersten Sichtung beschlossen, noch in diesem Jahr konkrete Maßnahmen auf den Weg zu bringen.

„Wir haben die angesprochenen Herausforderungen und Chancen zur Kenntnis genommen. Das Gutachten enthält viele gute Analysen und neue Ansätze. Wir möchten die Schlossfestspiele in Neersen langfristig erhalten und fit für die Zukunft machen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Johannes Bäumges. Die Stadtverwaltung hatte die externe Untersuchung der Schlossfestspiele auf Initiative der CDU-Fraktion in Auftrag gegeben. In dem Gutachten wurde unter anderem eine neue Struktur als gemeinnütze GmbH vorgeschlagen, bei der die Stadt Willich Hauptgesellschafter ist und einen fixen Zuschuss beisteuert. Auch wurden konkrete Vorschläge für Werbung und Marketing gemacht. „Willich ist und bleibt Festspielstadt. Die Schlossfestspiele sind ein Aushängeschild und Publikumsmagnet, das zeigt auch das Gutachten“, sagt Franz Auling, Vorsitzender des Sport- und Kulturausschusses.

Die Fachleute der Fraktion werden sich in den nächsten Wochen weiter mit dem Gutachten befassen. „Alle in der Stadt profitieren von einem guten Kulturangebot: Kinder, Jugendliche, Senioren und Familien“, sagt Wolfgang Dille, Obmann der CDU im Sport- und Kulturausschuss. „Deswegen haben wir gerade erst die Zuschüsse an die Vereine erhöht und deswegen wollen wir die städtischen Veranstaltungen und die Schlossfestspielen zukunftsfest machen.“

 

CDU fordert Konzept für Asylbewerber und Migranten in Willich – Geld statt Gutscheine?

In den vergangenen Monaten sind vermehrt Zuwanderer, vor allem aus südeuropäischen Staaten, nach Deutschland und nach Willich gekommen. Zudem stieg die Zahl der Asylbewerber in der Stadt von 80 auf über 200 Menschen Ende 2013.

 Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Willich fordert daher jetzt die Verwaltung per Antrag auf, diese Entwicklungen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Verwaltung und öffentliche Einrichtungen wie zum Beispiel Schulen, darzustellen. Dabei geht es vor allem um die Frage, wie Leistungen der Stadt an die Migranten gewährt werden. „Uns ist es wichtig, dass die Menschen, die nach Willich kommen, hier gut integriert werden. Deswegen möchten wir wissen, welche Integrationsangebote die Stadt Willich machen kann, ergänzend zu den gesetzlichen Angeboten. Und welche dieser Angebote gefördert werden können, zum Beispiel durch das Bundesamt für Migration“, sagt Dieter Lambertz, Vorsitzender des Sozialausschusses. Dabei gehe es vor allem um Zuwanderer mit dauerhafter Bleibeperspektive. Bereits im Dezember hatte der Stadtrat 40.000 Euro für Sozialarbeit für Asylbewerber bewilligt, beauftragt wurde die Arbeiterwohlfahrt mit dieser Aufgabe.

Wegen Diebstahl und Abzocke unter den Asylbewerbern hatte die Stadt vor einigen Jahren die Leistungen von Geld- auf Sachleistungen umgestellt. „Es stellt sich jetzt die Frage, ob diese Gründe weiterhin bestehen oder ob nicht neue Entwicklungen zu berücksichtigen sind“, sagt Bernard Henter, Sprecher der Fraktion im Sozialausschuss. Die CDU möchte daher von der Verwaltung wissen, welcher Arbeitsaufwand durch den Anstieg der Asylbewerber in die Stadt hinzugekommen ist und ob genügend Arbeitskapazitäten vorhanden sind, um Gutscheine oder Sachleistungen an die Asylbewerber auszuhändigen. „Wir möchten nicht nur eine Übersicht über die Kosten haben, sondern auch wissen, wie die Situation in den Unterkünften ist und der Einkauf mit Gutscheinen erfolgt. Wenn sich die Situation geändert hat, es machbar ist und die für die Verteilung und Abrechnung der Gutscheine zusätzliche Zeit an anderer Stelle – beispielsweise für Zuwanderer mit Bleibeperspektive – effizienter eingesetzt werden kann, sollten wir darüber nachdenken, Geldleistungen statt Leistungsgutscheine zu gewähren“, so Henter.

CDU erfreut: FDP unterstützt Stadtverwaltung bei Orangerie-Plänen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Willich begrüßt es, dass die FDP in Willich die Idee der Stadtverwaltung unterstützt, dem Betreiber der Orangerie im Neersener Schlosspark einen mobilen Pizzawagen zur Verfügung zu stellen. Die Technische Beigeordnete der Stadt, Martina Stall, hatte in einem internen Obleute-Gespräch mit den Fraktionen am 6. Februar über diese Möglichkeit berichtet. Und Bürgermeister Josef Heyes hat bereits mit der Pächter-Familie über das Thema gesprochen. Die FDP, die bei dem Gespräch mit der Technischen Beigeordneten vertreten war, will diese Überlegung nun offenbar mit einem eigenen Antrag unterstützen. Die CDU möchte jetzt das Ergebnis der rechtlichen Prüfung durch die Stadtverwaltung und die weiteren Gespräche mit den Betroffenen abwarten.

Vorpreschen ist unnötig

 

Stellungnahme von Bürgerrundenleiter Christian Pakusch (CDU) zu den Vorschlägen der FDP zur Situation rund um die „Schiefbahner Kulturhalle“:

Mit großer Verwunderung hat Christian Pakusch das „Vorpreschen“ der FDP zur Kenntnis genommen. „Keine Frage, ich bin mit der Situation auch nicht zufrieden“, so Pakusch. „Aber mit einem einfachen, „Wir bauen neu“, ist niemandem geholfen.“ Kein Wort zur Finanzierung, kein Wort zur Saalsituation in den anderen Ortsteilen und auch kein Wort über einen möglichen Standort. „Da hätte ich mir doch einmal etwas Konkretes von der FDP gewünscht“.  Bei der Einbeziehung der Vereine stimmt Pakusch mit der FDP überein: Sie ist von großer Bedeutung. Sie leiden schon heute unter der Vielzahl von Auflagen. „Als ich von den Ereignissen bei der Veranstaltung des RSC Blitz hörte, habe ich gedacht, ich bin im falschen Film.“ Durchsage, wie viele Raucher draußen sind, plötzlicher Musikabbruch bei dem Auftritt einer Tanzgruppe, aufgrund der Überschreitung des zugelassenen Lärmwertes: so etwas geht gar nicht.

Das sind Belastungen für die momentanen Veranstaltungen, welche aber nicht ihren Ursprung in der Stadt Willich haben.  Nichtraucherschutzgesetz, Immissionsschutzgesetz usw. „Die Willicher Politik muss hier zusammenhalten und dem Land und Bund verdeutlichen, dass durch Verordnungen und Gesetze das Brauchtum immer mehr leidet. Düsseldorf und Berlin dürfen uns das Feiern nicht verbieten!“ Die Probleme treten ja nun mal überall auf und nicht nur in den Willicher Sälen: Straßenfest, Veranstaltungen der Feuerwehr und bei den Vereinen. Im kommerziellen Bereich führen diese Auflagen auch bereits zu großen Problemen: Die Willicher Gastronomen leiden auch unter einer solchen Gesetzgebung.

Die Investition in Höhe von 200.000 Euro in die Kulturhalle ist richtig und wichtig, um den gestellten Auflagen nun schnell gerecht zu werden. Dieser Investition wurde mit breiter politischer Mehrheit zugestimmt.  Die „Kulturhalle“ steht für eine jahrzehntelange Tradition im Schiefbahner Vereinsleben. Auch die Lage der Kulturhalle sieht Christian Pakusch als wichtig an: Mitten im Schiefbahner–Zentrum, für alle erreichbar.  „Ich fände es sehr bedauerlich, wenn diese Institution jetzt aufgegeben wird.“ Pakusch ärgert sich insbesondere auch über Aussagen von Ratsmitgliedern der FDP in den Sozialen Netzwerken: „Wenn dort behauptet wird, dass sich weder unsere Stadtspitze noch unser Bürgermeister Joseph Heyes kümmere, ist das schlichtweg gelogen.“ Heyes hatte gemeinsam mit Matthias Kaulen (KJG) mit Anwohnern gesprochen und einen Kompromiss herbeigeführt. Auch zuletzt hat sich die Stadtspitze dafür eingesetzt, dass die Parkplatzsituation für die Karnevalsveranstaltungen entlastet wird und so die Besucherzahl erhöht werden kann. „Es würde mich sehr freuen, wenn wir nach Abschluss der diesjährigen Karnevalssession mit Verwaltung, Vereinen und Politik an einer gemeinsamen Lösung arbeiten.“  Bei den Gesprächen schließt Pakusch die Diskussion über eine neue Halle nicht aus: „Wenn ein Investor gefunden wird, oder Vereine den Bau einer Halle überdenken: Warum nicht?“ Der Umbau und der Erhalt der Kulturhalle ist trotzdem wichtig, gerade weil die Halle auch den Schiefbahner Grundschulen dient und zentral im Ortskern liegt. 

Weg vom ich

 Um über das Thema „Ehrenamt und Mittelstand“ zu diskutieren hatte die MIT Willich eingeladen. Prominenter Gast war Dr. Jan Heinisch, Vorsitzender des Verbandes der Feuerwehren NRW, stellv. CDU-Landesvorsitzender und Bürgermeister der Stadt Heiligenhaus, der in einer Talkrunde den zahlreichen Anwesenden die Bedeutung des Ehrenamtes für die Kommunen und insbesondere mit Blick auf die Freiwillige Feuerwehr erläuterte. In Zeiten klammer Kassen komme dem Ehrenamt immer mehr Bedeutung zu, waren sich die Vertreter der Freiwilligen Feuerwehren aus Willich und Mittelständler einig. Auf die provokative Frage des Moderators, Stefan Simmnacher, ob das Ehrenamt als Lückenbüßer für kommunale Versorgungsaufgaben herhalten müsse, erwiderte Reinhard Efkes, dass dies nicht der Fall sei, aber die Menschen, die sich engagieren viel für die Gemeinschaft leisten. Darüber dürfe aber nicht vergessen werden, dass die rechtlichen Fragen, wie beispielsweise der Umgang mit der Haftung, oft unklar seien, führte Rainer Höppner, Vorsitzender der Schiefbahner Werbegemeinschaft, an. Einen wichtigen Unterschied zwischen Ehrenamt und Engagement sah auch Thomas Metzer, Stadtbrandmeister Willich, denn zum Ehrenamt gehöre vor allem Beständigkeit. Auch Zuhörer aus dem Publikum äußerten sich besorgt über den zunehmend feststellbaren gesellschaftlichen Wandel, der das Verständnis und die Anerkennung für das Ehrenamt zurückdränge. Das diese Entwicklung aufgehalten werden müsse, fand zwischen den Diskutanten und Zuhörern großen Zuspruch. In seinem Schlussplädoyer forderte Willichs Bürgermeister Josef Heyes: „Wir müssen weg vom Ich!“ Reinhardt Efkes, Vorsitzender der Willicher MIT, freute sich über die angeregte 

Wer sind die „Familien-Freunde“ im Kreis Viersen?

 Frauen Union startet Wettbewerb für familienfreundliches Handeln. Jeder Bürger des Kreises Viersen kann sich bewerben oder jemanden vorschlagen

 
Die Frauen Union der CDU Kreis Viersen hat den Wettbewerb „Familien-Freunde“ im Kreis Viersen gestartet. Ab heute kann sich jeder bewerben oder Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Viersen vorschlagen, die sich ehrenamtlich für Familien einsetzen, sie unterstützen oder familienfreundlich handeln. „Wir suchen Menschen im Kreis Viersen, die dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft familienfreundlicher wird“, sagt Sonja Fucken-Kurzawa, Vorsitzende der Frauen Union im Kreis Viersen. Der Preis für familienfreundliches Handeln wird am 15. Mai 2014, dem Tag der Familie, verliehen. An der Aktion beteiligen sich auch die anderen Vereinigungen der CDU, Junge Union, Senioren Union, Schüler Union Willich, Mittelstandvereinigung und evangelischer Arbeitskreis. Sie stellen die Mitglieder der Jury, die über den oder die Preisträger entscheiden. Unterstützt wird der Wettbewerb von dem Bundestagsabgeordneten des Kreises Viersen Uwe Schummer.
 
„Wir möchten auf Menschen in unserer Nachbarschaft aufmerksam machen, die sich für Kinder, Familien oder Senioren einsetzen. Politik und Staat können Familien fördern, aber eine familienfreundliche Gesellschaft wird von den Menschen in den Städten und Gemeinden geprägt“, erläutert Sonja Fucken-Kurzawa. Ein „Familien-Freund“ ist zum Beispiel ein Busfahrer, der mit den Kindern auf dem Weg zu Schule Lieder singt, eine Rentnerin, die regelmäßig auf Kinder in der Nachbarschaft aufpasst oder mit ihnen Ausflüge unternimmt; oder der Berufstätige, der in seiner Freizeit Kindern kostenlos Nachhilfe für die Schule gibt. Nicht bewerben können sich Unternehmen, weil der Kreis Viersen bereits einen Preis familienfreundliche Unternehmen auslobt. „Familien-Freunde gibt es überall und sie werden mehr denn je gebraucht. Denn unsere Gesellschaft wandelt sich: Eltern möchten Familie und Beruf vereinbaren, und viele ältere Menschen möchten Zeit mit Kindern verbringen. Wir zeigen, wie das geht, welche Menschen sich für unser Miteinander engagieren und Beispiele und Ideen auszeichnen, aber sie auch weitergeben“, so Sonja Fucken-Kurzawa. 
 
Vorschläge, wer den Preis „Familien-Freund“ erhalten soll, können bis 1. April 2014 bei der Kreisgeschäftsstelle der CDU, Goeterstraße 54 in 41747 Viersen schriftlich oder per email an info@cdu-kreisviersen.de eingereicht werden.