CDU will Gesamtkonzept im Sportstättenentwicklungsplan

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Die CDU Willich, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher im Sport- und Kulturausschuss Wolfgang Dille, wird sich für eine schnelle Lösung zur Situation bei den Kunstrasenplätzen innerhalb der Stadt einsetzen. Der CDU sind die Mängel auf dem Kunstrasenplatz in Willich bekannt und will hier für möglichst schnelle Abhilfe sorgen. Insofern wird sie den Antrag des DJK / VFL Willich unterstützen und den Kämmerer bitten, Vorschläge für die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zu unterbreiten. „Aber auch alle anderen Kunstrasenplätze sollen überprüft werden“, so Franz Auling, Vorsitzender im Sport- und Kulturausschuss. Die CDU wird die Verwaltung auffordern, im Rahmen des zu erstellenden Sportstättenentwicklungsplans Antworten auf die zu erwartende Entwicklung der Kunstrasenplätze im Stadtgebiet zu geben (incl. Kunstrasenplatz II in Alt-Willich).

Der CDU ist es wichtig, dass die Plätze über eine sach- und fachkundige Pflege ihre Qualität und ihren finanziellen Wert für die Stadt Willich halten. „Die CDU ist an einer nachhaltigen Nutzung der Kunstrasenplätze in der Stadt Willich gelegen und wird daher um Auskunft bitten, ob durch unterjährige, ggf. auch investive Maßnahmen die Nutzungsdauer aller Willicher Kunstrasenplätze verlängert werden kann“, so Dille.

Neue Herausforderungen: Reform ,reloaded“

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Politik und Verwaltung: Bilanz nach Modernisierungsworkshop

Knapp zwanzig Jahre liegt sie nun schon zurück, die Willicher Verwaltungsreform – jetzt setzten sich unter Vorsitz von Bürgermeister Josef Heyes Vertreter aller vier im Rat vertretenen Fraktionen, der Verwaltungsvorstand, einige Geschäftsbereichsleiter, Vertreter des Personalrats sowie der Gleichstellungsstelle zu einem Workshop in Mühlheim zusammen, um die Reform und damit die Verwaltung fit für die Herausforderungen der Zukunft zu machen.

Veränderte Anforderungen

Denn dass sich die Anforderungen, mit denen sich Verwaltung heute konfrontiert sieht, deutlich verändert haben, ist unstrittig: Vor dem Hintergrund enger gewordener finanzieller und personeller Ressourcen, einem größeren Anspruch der Bürger auf Transparenz und Mitwirkungsmöglichkeiten, einer veränderten Medienkultur und den Auswirkungen des demografischen Wandels haben Politik und Verwaltung in „offener und konstruktiver Atmosphäre“, so die Einschätzung der Teilnehmer, gemeinsam nach Stellschrauben gesucht und sich zunächst auf prioritäre Arbeitsfelder verständigt.

Vorweg: Die Fundamente der „alten“ Verwaltungsreform 1996/97 sollen weiterhin Grundlage des Verwaltungshandelns bilden: Die Reform, seinerzeit ebenfalls gemeinsam von Politik und Verwaltung vertreten und realisiert, hat in den Köpfen vieles verändert: Bürgernähe, eigenverantwortliches Handeln und Prozessorientierung werden nach wie vor gelebt. Auch wesentliche Elemente (allem voran die Übertragung von Verantwortung auf die Ausführungsebene) haben sich auch aus Sicht der Politik absolut bewährt.

Geeinigt hat man sich demnach auf vier zu „beackernde“, jeweils mit verantwortlichen Ansprechpartnern besetzte Hauptaufgabenfelder:

Aufgabenkritik,
Steuerung,
Personalent¬wicklung und
Bürgeranliegen/Digitalisierung.
So klar ist, dass die konkrete Ausgestaltung der einzelnen Bereiche noch einer Menge Arbeit bedarf, so wichtig war der Politik, bei allen Vorhaben die Mitarbeiter der Verwaltung vom ersten Schritt an einzubinden, alle „mitzunehmen“: Konkret hat man in diesem Zusammenhang eine Mitarbeiterbefragung verabredet, deren Erkenntnisse ins weitere operative Modernisierungs-Geschäft möglichst konkret einfließen sollen. Und auch ein Zeitfenster hat man sich gesetzt: Das komplette Projekt soll in zwei Jahren abgeschlossen sein.

 

Welchen Anspruch hat der Willicher Bürger an die Verwaltung und an die Politik in unserer Stadt?

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Bei der Bürgerrunde Alt-Willich wurde eifrig über das Thema „Welchen Anspruch hat der Willicher Bürger an die Verwaltung und an die Politik in unserer Stadt?“ diskutiert. Es gab einen eindeutigen Konsens, dass der Bürger ein Leitbild vermisst. Nicht nur unsere Jugend sucht eine Identifikation in Bezug auf die Stadt Willich, sondern auch die ältere Generation braucht Angebote, die ihnen den Zugang zur Stadt Willich einfacher machen. Man kam überein, dass nicht nur der Mängelmelder sondern auch die im Arbeitskreis „Transparenz & Bürgerbeteiligung geforderte App Sinn macht. Bürgerbeschwerden müssen ernst genommen und zügig behandelt werden und nicht erst angegangen werden, wenn Politik sich einmischt. Auch die Stadtverwaltung sollte sich mit der Stadt Willich und deren Zukunftsperspektiven identifizieren. Dazu zählen vor allen Dingen zufriedene Mitarbeiter in der Verwaltung, die gerne für ihre Stadt arbeiten. Ein Miteinander von Politik und Verwaltung ist für die weitere erfolgreiche Zukunft der Stadt Willich von großer Bedeutung.

Die CDU in Alt-Willich nimmt gemeinsam am 21.3.2015 an dem 13. Frühjahrsputz teil und trifft sich auf dem Schützenplatz um 9 Uhr.

Die notärztliche Versorgung z.B. „ Ambulatorium in Alt-Willich“ war wichtiges Thema der Runde. Hier wird es am 2.6.2015 ein Bürgerforum der CDU-Willich im Gründerzentrum geben.

Offener Stammtisch, eigene Facebookseite und „Rotes Sofa“ – CDA geht aktiv auf Willicher zu

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Frischer Wind und viele neue Ideen prägen die Arbeit des Anfang Januar neu gewählten Vorstands der CDA Willich. Vor allem wollen die Christlich-Sozialen wieder aktiver mit den Bürgern Willichs in einen Dialog kommen. Daher wird es ab April einen monatlichen Stammtisch geben, der für alle Interessierten offen ist und bei dem aktuelle Willicher und soziale Themen diskutiert werden können. ErstesTreffen ist am Donnerstag, den 16. April um 19 Uhr in der Gaststätte „Hött“ in Alt-Willich, Markt 12.

Hier werden der Vorsitzende Michael Schmitz, der Geschäftsführer Fabian Jeziorek und andere Vorstandsmitglieder in lockerer Runde für Fragen, Anregungen und Debatten zur Verfügung stehen. Auch übers Internet wird man bald speziell mit der CDA Willich diskutieren können, da spätestens Anfang April eine eigene Facebookseite eingerichtet wird. Eine Facebookseite der CDA im Kreis Viersen ist jetzt bereits aktiv. Auch dort wurde vor einigen Monaten ein neuer Vorstand mit der neuen Vorsitzenden Anne Daniels aus Viersen gewählt.

Die gut funktionierende Kooperation mit der Jungen Union Willich soll weiter intensiviert werden, so etwa beim Thema „Interessen der Auszubildenden“. Gemeinsam mit dem Evangelischen Arbeitskreis der CDU im Kreis Viersen ist am 25. April eine Tagesfahrt nach Bonn „Auf den Spuren Adenauers“ geplant. Schließlich wird auch mit der Mittelstandsvereinigung der CDU (MIT) bald eine gemeinsame Veranstaltung angegangen, wahrscheinlich vor Ort in einem Unternehmen zum Thema „Kalte Progression“ oder „Fachkräftemangel“. Weiterhin wird die CDA Betriebsbesichtigungen anbieten, zuerst im landwirtschaftlichen Sektor.

Die CDA möchte sich auch verstärkt um das immer wichtiger werdende Thema Asyl und Flüchtlinge kümmern, in Willich und darüber hinaus. Dabei wird ein enger Kontakt zu Caritas und Diakonie gesucht.

Für die zweite Jahreshälfte wird die Wiederbelebung der Diskussion auf dem „Roten Sofa“ angestrebt. Prominenz vom Niederrhein soll von einem bekannten Willicher oder einer Willicherin mit interessanten Fragen gelöchert werden. Natürlich an einem spannenden Ort. Auch hierzu wird rechtzeitig über Presse und Internet eingeladen.

Verkehrsprojekte, schnelles Internet und Energieeffizienz – CDU-Fraktion möchte, dass Investitionsmittel aus Berlin nach Willich fließen

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Die CDU-Fraktion im Stadtrat möchte wissen, wie die Stadt Willich von den Finanzmitteln aus dem Investitionspaket der Bundesregierung profitieren kann. Der Bund will in den Jahren 2016 bis 2018 insgesamt sieben Milliarden Euro für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, in Energieeffizienz, in die digitale Infrastruktur, in den Klimaschutz und in die Städtebauförderung bereitstellen. Die Stadtverwaltung soll jetzt prüfen, inwieweit die Stadt Willich Aussicht auf die Gewährung der Bundesmittel hat. Mögliche Projekte für Investitionen sind laut CDU-Fraktion die Verlängerung der Regiobahn von Kaarst nach Willich, der Bau von Entlastungsstraßen und energetische Sanierungen. Aber auch Investitionen in die digitale Infrastruktur hält die Fraktion für nötig, zum Beispiel den Ausbau schneller LTE-Mobilfunkverbindungen und den weiterer Breitband-Ausbau. „Die Digital-Branche bietet großes Wachstumspotenzial und die Digitalisierung verändert Wirtschaft, Verwaltung, Handel und die gesamte Arbeitswelt. Die Stadt Willich bietet bereits schnelle Internetverbindungen, wir wollen diesen Standortvorteil weiter ausbauen“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Johannes Bäumges. Aber auch weitere Investitionen in die vier Ortskerne und damit die Stärkung der Zentren sowie Klimaschutz-Maßnahmen der Stadtverwaltung sind mit Mittel des Bundes umsetzbar.

Zu den sieben Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen wird der Bund von 2016 bis 2018 weitere rund 3 Milliarden Euro auf den Weg bringen, indem zusätzliche Mittel zur Gegenfinanzierung des Betreuungsgeldes zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich werden den Kommunen im Jahr 2017 zusätzliche 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung, um Spielräume für zusätzliche Investitionen zu eröffnen. Die CDU-Fraktion in Willich fordert, dass die Mittel in voller Höhe bei den Kommunen ankommen. Es dürfe nicht ein weiteres Mal dazu kommen, dass die rot-grüne Landesregierung die Mittel wie bei den Flüchtlingshilfen zum Stopfen eigener Haushaltslöcher zweckentfremdet. „Die Stadt Willich steht finanziell vergleichsweise gut da, weil wir in den vergangenen Jahren eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik betrieben haben. Aber wir müssen weiter Chancen nutzen. Das heißt erstens, auf Zukunftsbranchen zu setzen und den Wandel der Wirtschaft durch Digitalisierung zu fördern und zweitens Chancen für die Stadt klug zu nutzen. Die Investitionsoffensive der Bundesregierung kann eine große Chance sein, in Willich Zukunftsprojekte zu finanzieren“, so Bäumges.

Das Geld des Bundes kann Willich gut gebrauchen, weil die Spielräume im Haushalt enger werden, seit die Landesregierung über den Kommunalsoli in die städtische Kasse greift. „Während der Bund die Kommunen entlastet, belastet die NRW-Landesregierung unseren Haushalt mit 854.810 Euro im Jahr“, erläutert Bäumges. Das Geld wird in Städte mit weniger Steuereinnahmen, vor allem im Ruhrgebiet, geleitet. Schon im vergangenen Jahr musste die Stadt Willich 447.000 Euro an die rot-grüne Landesregierung zahlen. Die Bundesregierung hilft auch finanzschwachen Kommunen, allerdings ohne dabei anderen Städten in die Kasse zu greifen: Der Bund wird noch in diesem Jahr ein Sondervermögen errichten, dessen Mittel der Förderung von Investitionen in finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbände zugutekommen sollen.

CDU-Fraktion bittet um schnelle Lösung für den geschlossenen Kindergarten „Abenteuerland“

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Die CDU-Fraktion fordert von der Stadtverwaltung, dass die Arbeit des DRK-Kindergartens Abenteuerland an der Bahnstraße in Willich schnell weitergehen kann. Die Einrichtung für unter dreijährige Kinder ist aus Brandschutzgründen geschlossen worden. „Die Stadtverwaltung hat auf Anfrage mitgeteilt, es sei garantiert, dass alle Kinder einen Platz bekommen werden“, sagt Dieter Lambertz, Obmann der CDU-Fraktion im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. In der Einrichtung des Deutschen Roten Kreuzes werden Kinder im Alter zwischen 18 Monaten und drei Jahren in Gruppen mit jeweils acht Kindern betreut.

MIT-Vorsitzender: Verdi-Antrag gegen Freihandelsabkommen im Stadtrat Willich ist einfach nur peinlich!

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„Nach dem Chlorhühnchen-Flop versucht nun die Gewerkschaft Verdi immer neue und zunehmend lächerliche Argumente gegen ein Freihandelsabkommen mit Amerika ins Feld zu führen“ so der Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung in Willich, Stefan Simmnacher. „Dass dies in der nächsten Woche nun auch aber als verkappter ‚Bürgerantrag’ im Stadtrat der Stadt Willich landet, zeigt dies überdeutlich.“ Verdi sollte außerdem die Gemeindeordnung NRW kennen und wissen, dass klare Aussage des Städte- und Gemeindebundes ist, dass sich der Stadtrat wegen Unzuständigkeit „weder mit entsprechenden Anträgen von Fraktionen zur Tagesordnung gemäß § 48 Abs. 1 Satz 2 GO noch mit diesbezüglichen Anregungen gemäß § 24 GO inhaltlich“ mit dem Freihandelsabkommen beschäftigen darf. Auch dies zeigt die fehlende Sachkenntnis Verdis in Bezug auf Kommunalpolitik sowie auf internationale Handelspolitik

Die Gewerkschaft Verdi überschwemmt zur Zeit kommunale Räte mit einer Musterresolution gegen das geplante Freihandelsabkommen TTiP. Ein bundesweit wortgleicher Standarttext wird als Antrag nach §24 Gemeindeordnung eingereicht und soll zu Resolutionen gegen TTiP führen. „Dummerweise sind die Aussagen in dieser Resolution entweder nicht belegbar oder schlichtweg falsch. Jeder Stadtrat, der sich dieser Resolution anschließen würde, bewiese seine völlige fachliche Inkompetenz in Zusammenhang mit diesem Freihandelsabkommen“ stellt Simmnacher fest. Die Theorie, TTiP würde möglicherweise Rekommunalisierung nicht mehr möglich machen und eine Privatisierungswelle auslösen, ist einfach Unsinn. Hierzu gibt es klare Aussagen der EU-Kommission, der Verhandlungspartner und auch bereits dies widerlegende Inhalte des Referenzabkommens mit Kanada (CETA).

„Ich möchte betonen, dass wir als MIT dies sogar bedauern, denn wir halten die Erledigung vieler kommunaler Aufgaben durch Stadtverwaltung und städtische Unternehmen ganz einfach für zu teuer, ineffizient und wettbewerbsverzerrend. Wir glauben, dass Unternehmer es besser können als Beamte. Aber eine solche Resolution darf nicht unkommentiert im Stadtrat durchgewunken werden. Erst recht nicht, wenn die Resolutionsinhalte diametral den offiziellen EU-Leitlinien zu den TTiP Verhandlungen, dem bestehenden CETA-Abkommen und der Realität widersprechen“, stellt Andreas Dederichs, Geschäftsführer der MIT fest.

CDU Willich zu Gast in der Hauptstadt

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Eigentlich als Winterfahrt geplant, wurde die Fahrt zur Frühlingsfahrt. Bei herrlichem Sonnenschein nutzten rund 50 Teilnehmer aus der Stadt Willich am vergangenen Wochenende die Gelegenheit um ihren direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Uwe Schummer an seinem Arbeitsplatz, dem Deutschen Bundestag zu besuchen. Neben einer persönlichen Führung durch die Regierungsgebäude, diskutierte Uwe Schummer auch mit den Teilnehmern im Raum des Finanzausschusses im Paul-Löbe Haus über aktuelle politische Themenfelder. Insbesondere die Abstimmung über das Hilfspaket für Griechenland stand hier im Mittelpunkt.

Ein weiterer Höhepunkt der Fahrt war der Besuch im Bundeskanzleramt, der der Besuchergruppe einen exklusiven Einblick in die Wirkungsstätte von Angela Merkel ermöglichte. Für den Vorstand der Willicher CDU stand aber auch die Klausurtagung auf der Agenda, bei der man sich mit aktuellen Themen der Willicher Kommunalpolitik, wie beispielsweise der Verwaltungsreform, der Innenstadtentwicklung in Alt-Willich und der Neuansiedlung von Unternehmen beschäftigte. Für das Jahresprogramm wurden zahlreiche Veranstaltungen festgelegt, beispielsweise besuchen im Frühjahr Vereinigungen der Willicher Union die Asylbewerberunterkunft in Anrath und im Sommer soll es eine gemeinsame Radtour mit dem Landratskandidaten Dr. Coenen geben.