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CDU-Fraktion will Planungen für jungen Markt in Schiefbahn voranbringen

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Die Pläne für einen Jungen Markt in Schiefbahn sind ins Stocken geraten, jetzt will die CDU-Fraktion das Projekt beschleunigen. 5.000 Euro sollen als Anschubfinanzierung im Haushalt für das kommende Jahr vorgesehen werden. „Die Umsetzung des Jungen Marktes in Schiefbahn läuft derzeit schleppend, weil der Professor, der ein entsprechendes Projekt an der Hochschule Niederrhein initiiert hatte, in den Ruhestand getreten ist“, erläutert Uwe Rieder, Obmann der CDU-Fraktion im Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen. „Wir möchten das Projekt voranbringen und neue, eigene Ansätze prüfen und auf den Weg bringen“, sagt Rieder. Der Junge Markt soll verstärkt jüngere Zielgruppen ansprechen und Möglichkeiten zum Bummeln, Freunde treffen und Ausprobieren bieten. Auf Initiative der CDU-Fraktion soll bereits ein Abendmarkt in Alt-Willich entwickelt werden und starten, wenn der Marktplatz fertiggestellt ist. Am Mittwoch, 29. November 2017, beschäftigt sich der Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen mit dem CDU-Antrag.

 

Willich weiter voranbringen – Willicher Union entwickelt „Zukunftsprogramm“

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Die CDU Willich hat sich am vergangenen Wochenende auf einer Klausurtagung personell und inhaltlich neu ausgerichtet. Der Parteivorsitzende und direktgewählte Bundestagabgeordnete des Kreises Viersen Uwe Schummer freute sich darüber, dass der Parteivorstand sich einstimmig dafür ausgesprochen hat, dass Werner Hanewinkel die Senioren Union übernehmen wird. „Es freut mich sehr, dass wir mit Werner Hanewinkel eine Person gefunden haben, der sich schon seit vielen Jahren für die Belange der Willicher Bürgerinnen und Bürger einsetzt“, so Uwe Schummer. Der Schiefbahner Werner Hanewinkel hat vor seiner Pensionierung bei der Stadt Willich gearbeitet. In der Willicher CDU Fraktion arbeitet Werner Hanewinkel bereits seit vielen Jahren als Sachkundiger Bürger mit.  Seine Schwerpunkte liegen hier insbesondere in der Umweltpolitik, aber auch die Bereiche des Ausschusses für Abgaben, Gebühren und Satzungen interessieren ihn sehr.

Inhaltlicher Themenschwerpunkt der Klausurtagung war die Gründung der Perspektivgruppe 2020 und die Entwicklung eines Zukunftsprogramms. In der Gruppe,  die von Uwe Schummer geleitet wird, sollen in den kommenden Monaten und Jahren unterschiedliche Themenkomplexe bearbeitet und diskutiert werden. Die Themenfelder hat der Parteivorstand am vergangenen Wochenende festgelegt. Es soll u.a. folgende Bausteine geben: „Mobil in Willich“, „Freizeitwert in Willich“ und „Sicherheit, Leben und Altwerden  in Willich“. In den kommenden Wochen werden hierzu zunächst die Mitglieder befragt. Aber auch die Bürgerschaft soll intensiv miteinbezogen werden.

„Wir wollen bürgernah und mit vielen Ideen  aus der Bevölkerung unsere Heimatstadt weiter voran bringen und gestalten. Uns ist wichtig, dass neue Ziele definiert werden und die Stadtentwicklung mehr Nachhaltigkeit erfährt“, so Uwe Schummer.

Erste Ergebnisse sollen auf der Mitgliederversammlung im November präsentiert werden. Eine Beteiligung ist über die Homepage, die dafür neu gestaltet wird, über die sozialen Netzwerke, oder durch eine kurze Mail an mail@cdu-willich.de möglich.

Städtebauförderprogramm beschlossen. CDU für zeitgemäße kommunale Infrastruktur

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Der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf möchte die Baumaßnahme „Aktive Zentren Alt Willich“ fördern. Die Stadt hatte sie als Teil des Städtebauförderprogramm 2015 beantragt, das der Regionalrat jetzt einstimmig beschlossen hat. Die kommunale Infrastruktur muss an den wirtschaftlichen, sozialen, demografischen und ökologischen Wandel angepasst werden. Dieser Auffassung ist die CDU-Fraktion im Regionalrat. „Die geplanten Projekte tragen in hohem Maß dazu bei, die Wohn- und Aufenthaltsqualität in den Zentren zu sichern. Die Fördermittel werden die soziale und kulturelle Infrastruktur in unseren Städten und Gemeinden genauso unterstützen wie den Kampf gegen dauerhaft leer stehende Geschäfte und Wohnungen“, so CDU-Regionalrätin Nanette Amfaldern.

Die Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk Düsseldorf waren zuvor aufgerufen worden, ihre Vorhaben zum Städtebauförderprogramm 2015 anzumelden. Die Kommunen im Zuständigkeitsbereich des Regionalrats reichten insgesamt 37 Förderanträge mit einem Zuschussvolumen in Höhe von rund 63 Millionen Euro ein. Letztlich mit der Priorität „A“ versehen wurde auch die Maßnahme Aktive Zentren Alt Willich. „Wir möchten nicht nur den baulichen Zustand von Stadtteilen verbessern, sondern auch die Lebensqualität ihrer Bewohner erhalten oder verbessern“, sind sich der Planungsausschussvorsitzende der Stadt Willich Christian Pakusch und der Fraktionsvorsitzende der CDU Willich Johannes Bäumges einig.

Neben dem städtebaulichen Denkmalschutz zur Förderung von historischer Bausubstanz setzen die Christdemokraten im Regionalrat auch auf den Umbau von Kommunen, die unter einer demografisch und ökonomisch rückläufigen Entwicklung leiden. „Nicht mehr bedarfsgerechte Einrichtungen sowie zahlreiche Brachflächen verdeutlichen den Handlungsbedarf. Daher müssen wir Stagnation und Schrumpfung auch als Chance begreifen, neue Impulse für einen Städtebau der Zukunft zu geben“, betont Amfaldern. In der Städtebauförderung werden – anders als in anderen Landesprogrammen –  ausschließlich quartiersbezogene Gesamtmaßnahmen unterstützt. Diese enthalten auf Grundlage einer fundierten Bestandsaufnahme der Stärken beziehungsweise Schwächen und Potenziale eines Viertels ein Maßnahmenkonzept, das unter breiter Beteiligung der Bevölkerung, der Gewerbetreibenden und der Wirtschaft erarbeitet und politisch beschlossen wird. „Ausgangspunkt für die Investitionen ist also die Bürgerbeteiligung, die zur Identifizierung der Bewohner mit ihrem Quartier führt und oft ein bemerkenswertes Engagement auslöst“, verdeutlicht Amfaldern den positiven Effekt des Finanzpakets.

Ehemaliges Krankenhausgelände weiter entwickeln – CDU-Fraktion setzt sich für perspektivische Planung ein

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Die CDU-Fraktion hat sich in ihrer letzten Fraktionssitzung mit der Zukunft des Katharinen-Hospitals beschäftigt. Die Nutzung des ehemaligen Krankenhauses als Flüchtlingsunterkunft ist derzeit auf sechs Monate begrenzt und im Dezember sind dort die ersten Flüchtlinge eingezogen. Die CDU-Fraktion fordert die Stadtverwaltung jetzt auf, sich bereits heute mit einer perspektivischen Planung für diese große Fläche in der Innenstadt von Alt-Willich zu beschäftigen. „Wir möchten, dass sich die Stadt Willich frühzeitig mit einer möglichen Nutzung auseinandersetzt. Aufgrund der baurechtlichen Rahmenbedingungen für die Entwicklung und Überplanung einer solchen Fläche muss ein Zeitraum von zwei bis drei Jahren eingeplant werden“, sagt Christian Pakusch, Vorsitzender des Planungsausschusses.

Ziel der CDU ist es, gemeinsam mit dem Eigentümer des ehemaligen Krankenhauses, der Stadtverwaltung und den anderen politischen Vertretern Gespräche zu führen und die Fläche des ehemaligen Krankenhauses zukunftsfähig zu gestalten. Eigentümer von Grundstück und Gebäude sind die Augustinus-Kliniken, sie hatten das Katharinen-Hospital übernommen und im Juni 2014 geschlossen. Die Bezirksregierung hat es danach beschlagnahmt und eine Flüchtlingsunterkunft eingerichtet. Das Planungsrecht für das Grundstück liegt weiterhin bei der Stadt Willich. Wenn die Beschlagnahme endet, muss eine anderweitige Nutzung als die Krankenhausnutzung den Vorgaben des Planungsrechts entsprechen.

Derzeit wohnen knapp 200 Asylbewerber in der Außenstelle der Erstaufnahmestation Dortmund. Sie bleiben im Durchschnitt zwei bis drei Wochen in Willich, danach weist die Bezirksregierung den Asylbewerbern einen Platz in einer Unterkunft im Land Nordrhein-Westfalen zu. Vertreter der CDU-Fraktion haben sich in der vergangenen Woche vor Ort einen Eindruck von der Unterkunft gemacht und sich über Betreuung, Wohnräume und Sicherheit informiert.

Uwe Schummer: Die Städte und Gemeinden der Zukunft sind barrierefrei

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Im Jahr 2015 wird die Bundesregierung bei der Städtebauförderung neue Akzente setzen, um insbesondere auf die Herausforderungen des demografischen Wandels zu reagieren, erklärt der direktgewählte Viersener Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer. Barrierefreiheit sei ein wesentliches Merkmal für den modernen Städtebau der Zukunft, insbesondere in einer stetig alternden Gesellschaft. „Barrierearme oder barrierefreie Plätze, Gebäude oder Straßen sind für alle Bürgerinnen und Bürger hilfreich, die dauerhaft oder vorübergehend in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Familien mit kleinen Kindern, Ältere oder Menschen mit Gehilfen oder Rollstühlen sind froh, wenn sie sich ohne Hürden zügig und unabhängig fortbewegen können“ so Schummer.
Insgesamt will der Bund 650 Millionen Euro investieren, um Länder und Kommunen beim Städtebau zu unterstützen. Die neue Verwaltungsvereinbarung des Bundes soll in Kraft treten, sobald die Länder zustimmen und diese unterschreiben.
Für das Förderjahr 2015 stehen gleich mehrere Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung zur Verfügung. Darunter der Stadtumbau zur Anpassung an den demographischen und strukturellen Wandel in Ost (105 Millionen Euro) und West (105 Millionen Euro), die Förderung benachteiligter Stadtquartiere (150 Millionen Euro), die Förderung der Innenstadtentwicklung (110 Millionen Euro), der Erhalt historischer Stadtkerne und Stadtquartiere in Ost (70 Millionen Euro) und West (40 Millionen Euro) und die Förderung der Daseinsvorsorge im ländlichen und dünn besiedelten Raum (70 Millionen Euro).
Mit diesen Vorhaben will der Bund sein Versprechen umsetzen, gemeinsam mit den Ländern die Kommunen bei neuen Investitionen in ihre Stadtentwicklung zu unterstützen. Die bisherigen Programme der Städtebauförderung werden zudem fortgeführt. Neu ist auch, dass der Bund Kommunen in Haushaltsnotlagen unter die Arme greifen will: Dazu kann für einige Kommunen der Eigenanteil an der Förderung abgesenkt werden.
Im Programmjahr 2014 hat der Bund den Städtebau in über 1.850 Gemeinden mit rund 1.940 städtebaulichen Maßnahmen gefördert. Mit den Bundesmitteln wurden nachhaltige Investitionen angestoßen. Die neuen Förderprogramme werden auch die Barrierefreiheit bundesweit weiter vorantreiben und dazu beitragen, die Teilhabe von Menschen mit eingeschränkter Mobilität nachhaltig zu verbessern.
Uwe Schummer ist sicher: „Der Bund hat jetzt die Weichen für eine moderne, bürgerfreundliche Architektur gestellt. Jetzt müssen die Städte und Gemeinde die Chance ergreifen und investieren. Dazu können sie bei ihren jeweiligen Landesregierungen ihre Anträge stellen

Haushaltsrede von Johannes Bäumges

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister,liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

der russische Schriftsteller Fjodor Dostojewski hat einmal gesagt:

 „Veränderung ist das,was die Leute am meisten fürchten.”

 Dieses Zitat fasst treffend zusammen, warum es für die Politik häufig so schwierig ist,Menschen zu begeistern,wenn sich Leistungen der Kommune,Zuständigkeiten innerhalb der Kommune oder Prozesse in der Verwaltung verändern. Neuerungen lösen Widerstände aus.

Diese  Erkenntnis kann die Politik leicht dazu verleiten, das einmal als richtig Erkannte nicht durch zustehen und stattdessen den Weg des geringsten Widerstands zu gehen. Hinter uns liegt ein Kommunalwahlkampf, wie wir ihn in Form und Schärfe hier in Willich seit Jahrzehnten nicht erlebt haben. Einzelne Aktionen werden von der CDU auch weiterhin als unangemessen eingestuft und verurteilt.

Die gesamte Haushaltsrede von Johannes Bäumges finden sie hier: [gview file=“http://www.cdu-willich.de/wp-content/uploads/20141216-1510-Haushaltsrede.pdf“] 

 

CDU zum Altenheim in Neersen

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„Die CDU verstärkt ihre seit Jahren erhobene Forderung nun auch in Neersen der demographischen Entwicklung gerecht zu werden und ein Pflegeheim mit modularen Wohn- und Betreuungsformen (=Angebot von betreutem Wohnen über Kurzzeitpflege, Tagespflege bis hin zu langfristigen Pflegeplätzen) auf dem ehemaligen Gelände der „Brücke“ in zentraler Lage zum Ortskern zu errichten. Letztlich haben Reformpläne bezüglich der Investitionszuschüsse der rot-grünen Landesregierung das Projekt sehr zum Ärgernis insbesondere der Neersener CDU-Mandatsträger weiter verzögert, so Heinz Amfaldern, stellvertretender Parteivorsitzender der CDU. Die Forderung der CDU besteht nun in der zeitnahen, längt überfälligen Umsetzung der seit Jahren bestehenden Maßnahme, bemerkt Johannes Bäumges. Augenmerk liegt hierbei auch darauf, einen Investor zu finden, der den Bedürfnissen und Wünschen der Bevölkerung entspricht, erklärt CDU-Obmann Dieter Lambertz. Die CDU Fraktion begrüßt daher die Aussage der Beigeordneten Brigitte Schwerdtfeger, das Verfahren nun verwaltungsseitig schnellstmöglich zu realisieren.“