Die CDA Willich hat einen neuen Vorsitzenden

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Einstimmig wurde der gelernte Bankkaufmann Michael Schmitz (49 Jahre) aus Willich zum Vorsitzenden gewählt.Er war bereits zwei Jahre stellvertretender Vorsitzender und hat das Zepter vom bisherigen Vorsitzenden Salih Tahusoglu übernommen, der Mitglied im CDA Bundesvorstand geworden ist.
Barbara Jäschke und Petra Dämmer sind neue stellvertretende Vorsitzende.
Der neue Geschäftsführer ist Fabian Jeziorek, 22 Jahre und Student der Mechatronik bei der FH Niederrhein in Krefeld. Außerdem ist er bei der freiwilligen Feuerwehr aktiv.
Beisitzer sind Knuth Scheiff, Guido Görtz, Thomas Cuzela und Florian Rick.

Es soll eine Bonntour auf den Spuren von Konrad Adenauer geben. Außerdem möchte sich die CDA mehr zum Thema Asyl einmischen.

Wolfgang Dille ist neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU

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Bei der letzten CDU-Fraktionssitzung ist Ratsherr Wolfgang Dille (Wahlkreis 9010 / Willich-Nord) einstimmig mit seiner eigenen Enthaltung zum neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU Willich gewählt worden. Im Stadtteil „Alt-Willich“ war der Vorstandsposten nach dem Ausscheiden von Dr. Paul Schrömbges nicht besetzt. Der 59-jährige Redakteur und Geschäftsführer eines Büros für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tritt jetzt die Nachfolge an. Dille ist seit 2001 in der CDU und seit 2009 Mitglied im Stadtrat. Er ist für die CDU Obmann im Sport- und Kulturausschuss und Mitglied im Planungsausschuss. Für Willich wünscht er sich: „Dass es eine lebenswerte und attraktive Stadt bleibt, in der Themen wie das Miteinander aller Bürger, Naturschutz und Toleranz gelebt wird“, so Dille. Ebenso möchte er in Zukunft die anstehenden Themen pragmatisch angehen und realistische Ziele formulieren – in der Zusammenarbeit von Bürgern, Politik und Verwaltung und „mit Blick auf die Gesamtstadt“, betont er.

Erste Ergebnisse aus dem interfraktionellen Arbeitskreis

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Entgegen der landläufigen Meinung – es geht auch gemeinsam! Alle vier im Stadtrat vertretenen Fraktionen haben einen interfraktionellen Antrag aus dem Arbeitskreis „Transparenz & Bürgerbeteiligung“ gestellt. Für die CDU Fraktion nimmt die Fraktionsgeschäftsführerin Barbara Jäschke und Daniel Kamper an diesem Arbeitskreis teil.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heyes,
sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

die vier im Stadtrat vertretenen Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP beantragen nach vorheriger Absprache im interfraktionellen Arbeitskreis Transparenz & Bürgerbeteiligung zur Beratung und Beschlussfassung in der nächstmöglichen Sitzung des Rates:

1. Die Verwaltung möge ein Konzept erarbeiten, welches die Einrichtung einer Stadt-Willich-App vorsieht und die Installierung eines FAB-Buttons (Fragen-Anregungen-Beschwerde) in der App sowie auf der Homepage der Stadt Willich ermöglicht. Hier lohnt es, sich die Seite der Stadt Kaarst (www.kaarst.de) zum Vorbild zu nehmen. Der hier installierte Mängelmelder, welcher direkt über die Startseite zugänglich ist, könnte auch in der Stadt Willich funktionieren. Wichtig ist uns dabei, dass alle Bürgerinnen und Bürger Fragen, Anregungen und Beschwerden melden können und diese anschließend öffentlich einsehbar sind: sowohl inhaltlich als auch vom Stand der aktuellen Bearbeitung.

2. Die Verwaltung möge ein Konzept erarbeiten, welches die Einführung eines „digitalen Rates“, also eines papierlosen Rates ermöglicht. Dabei soll durch die Geschäftsführungen der Fraktionen re-gelmäßig geprüft werden, welche Mitglieder der jeweiligen Fraktionen die Sitzungsunterlagen ausschließlich als PDF-Datei und welche Mitglieder ebendiese Unterlagen ausschließlich als Druckexemplare erhalten möchten. Eine Änderung der jeweiligen Angaben soll jederzeit möglich sein (also: Umstieg von Papier auf PDF bzw. vice versa).

3. Die Verwaltung möge prüfen, inwiefern die sachkundigen und stellvertretenden sachkundigen Bürgerinnen und Bürger Zugang zum internen Ratsinformationssystem für ihren jeweiligen Fachausschuss erhalten können, um Zugriff auf die nicht-öffentlichen Unterlagen zu erhalten.

4. Die Verwaltung möge prüfen, inwiefern es möglich ist, die städtischen Sitzungsräume mit kostenfreiem WLAN auszustatten. Dabei sind die zentralen Räume, wie zum Beispiel der Besprechungsraum im Technischen Rathaus, der Schlosskeller oder der Ratssaal, besonders zu beachten.

Begründung:

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss vom 30.09.2014 wurde der interfraktionelle Arbeitskreis aller vier im Stadtrat vertretenen Fraktionen zur Koordinierung und Vorbesprechung all jeder Anträge gegründet, die sich mit dem obergeordneten Thema „Transparenz & Bürgerbeteiligung“ beschäftigen.Entsprechende Fraktionsanträge wurden zu diesem Zweck zurückgezogen und in die Beratung verschoben. Die ersten Ergebnisse der gemeinsamen Arbeit liegen mit diesem Antrag vor.

 

Mit freundlichen Grüßen

i.V. Barbara Jäschke (CDU-Fraktion) – i.V. Hendrik Pempelfort (SPD-Fraktion) – i.V. Manuel Paas (Fraktion Die Grünen) –  i.V. Karl-Heinz Koch (FDP-Fraktion)

   

Ehemaliges Krankenhausgelände weiter entwickeln – CDU-Fraktion setzt sich für perspektivische Planung ein

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Die CDU-Fraktion hat sich in ihrer letzten Fraktionssitzung mit der Zukunft des Katharinen-Hospitals beschäftigt. Die Nutzung des ehemaligen Krankenhauses als Flüchtlingsunterkunft ist derzeit auf sechs Monate begrenzt und im Dezember sind dort die ersten Flüchtlinge eingezogen. Die CDU-Fraktion fordert die Stadtverwaltung jetzt auf, sich bereits heute mit einer perspektivischen Planung für diese große Fläche in der Innenstadt von Alt-Willich zu beschäftigen. „Wir möchten, dass sich die Stadt Willich frühzeitig mit einer möglichen Nutzung auseinandersetzt. Aufgrund der baurechtlichen Rahmenbedingungen für die Entwicklung und Überplanung einer solchen Fläche muss ein Zeitraum von zwei bis drei Jahren eingeplant werden“, sagt Christian Pakusch, Vorsitzender des Planungsausschusses.

Ziel der CDU ist es, gemeinsam mit dem Eigentümer des ehemaligen Krankenhauses, der Stadtverwaltung und den anderen politischen Vertretern Gespräche zu führen und die Fläche des ehemaligen Krankenhauses zukunftsfähig zu gestalten. Eigentümer von Grundstück und Gebäude sind die Augustinus-Kliniken, sie hatten das Katharinen-Hospital übernommen und im Juni 2014 geschlossen. Die Bezirksregierung hat es danach beschlagnahmt und eine Flüchtlingsunterkunft eingerichtet. Das Planungsrecht für das Grundstück liegt weiterhin bei der Stadt Willich. Wenn die Beschlagnahme endet, muss eine anderweitige Nutzung als die Krankenhausnutzung den Vorgaben des Planungsrechts entsprechen.

Derzeit wohnen knapp 200 Asylbewerber in der Außenstelle der Erstaufnahmestation Dortmund. Sie bleiben im Durchschnitt zwei bis drei Wochen in Willich, danach weist die Bezirksregierung den Asylbewerbern einen Platz in einer Unterkunft im Land Nordrhein-Westfalen zu. Vertreter der CDU-Fraktion haben sich in der vergangenen Woche vor Ort einen Eindruck von der Unterkunft gemacht und sich über Betreuung, Wohnräume und Sicherheit informiert.

Vertreter der CDU-Fraktion sprechen mit Leitung der Asylbewerberunterkunft – Lambertz: „Große Hilfsbereitschaft der Willicher“

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Vertreter der Willicher CDU-Fraktion haben die Asylbewerberunterkunft im ehemaligen Katharinen-Hospital besucht, um sich über die Bedingungen und die Situation im Haus zu informieren. Aktuell sind 186 Flüchtlinge an der Bahnstraße untergebracht, darunter 60 Kinder mit mindestens einem Elternteil. 50 Flüchtlinge kommen aus Syrien, Irak, Iran, fünf aus Nordafrika, die anderen aus dem Balkanraum. Günther Reipen, Heimleiter der Bezirksregierung Arnsberg, und Khalid Lekkak von European Homecare führten Dieter Lambertz, Rosemarie Drees und Stephanie Worms als Mitglieder im Sozialausschuss, den stellvertretenden Bürgermeister Guido Görtz und die stellvertretende CDU-Vorsitzende Barbara Jäschke durch die Einrichtung. Sie zeigten unter anderem Räume der Flüchtlinge, Aufenthaltsräume, Baby- und Kinderspielräume, die Kleiderkammer und den Speisesaal. Und sie berichteten, dass die Willicher Bürger den Flüchtlingen schon durch viele Spenden geholfen haben. Die Kleiderkammer ist zurzeit gut bestückt, deswegen kann die Heimleitung nicht immer alle Spenden annehmen. „Die Hilfsbereitschaft der Willicher ist beeindruckend. Es gibt nicht nur viele ehrenamtliche Helfer, sondern auch viele Bürger, die Kleidung oder Spielsachen spenden. Die Aufnahme der Flüchtlinge zeigt, dass Willich eine weltoffene Stadt ist, in der man sich um Menschen in Not kümmert“, sagt Dieter Lambertz, Obmann im Jugendhilfe- und Sozialausschuss.

Im ehemaligen Katharinen-Hospital kümmern sich zwei Ärzte um die Erstaufnahme mit einer Grunduntersuchung, Impfaufklärung und bei gesundheitlichen Problemen. Da das ehemalige Krankenhaus eine Außenstelle der Erstaufnahmestation Dortmund ist, liegt die durchschnittliche Aufenthaltsdauer bei zwei bis drei Wochen, danach weist die Bezirksregierung den Asylbewerbern einen Platz in einer Unterkunft im Land Nordrhein-Westfalen zu. Ein Sicherheitsdienst ist Tag und Nacht vor Ort. „Es ist wichtig, dass die Flüchtlinge in Willich gut behandelt werden. Darauf muss die Heimleitung achten“, sagt der stellvertretende Bürgermeister Guido Görtz. Es gibt einen geregelten Tagesablauf und die Heimbewohner haben die Möglichkeit, sich im Haus nützlich zu machen und kleinere Arbeiten auszuführen.

„Um die ehrenamtliche Betreuung kümmert sich der Arbeitskreis Fremde, der auch unsere 220 in der Stadt lebenden Asylbewerber betreut und integriert. Da sind wir im ständigen Gespräch mit der Vorsitzenden Jutta van Amern“, so Lambertz. Die Außenstelle der Erstaufnahmestation im ehemaligen Krankenhaus ist für 250 Personen ausgelegt. Das Gebäude gehört den Augustinus-Kliniken, die das Katharinen-Hospital Mitte 2014 geschlossen haben und es der Bezirksregierung für die Unterbringung befristet zur Verfügung gestellt haben.

Uwe Schummer: Die Städte und Gemeinden der Zukunft sind barrierefrei

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Im Jahr 2015 wird die Bundesregierung bei der Städtebauförderung neue Akzente setzen, um insbesondere auf die Herausforderungen des demografischen Wandels zu reagieren, erklärt der direktgewählte Viersener Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer. Barrierefreiheit sei ein wesentliches Merkmal für den modernen Städtebau der Zukunft, insbesondere in einer stetig alternden Gesellschaft. „Barrierearme oder barrierefreie Plätze, Gebäude oder Straßen sind für alle Bürgerinnen und Bürger hilfreich, die dauerhaft oder vorübergehend in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Familien mit kleinen Kindern, Ältere oder Menschen mit Gehilfen oder Rollstühlen sind froh, wenn sie sich ohne Hürden zügig und unabhängig fortbewegen können“ so Schummer.
Insgesamt will der Bund 650 Millionen Euro investieren, um Länder und Kommunen beim Städtebau zu unterstützen. Die neue Verwaltungsvereinbarung des Bundes soll in Kraft treten, sobald die Länder zustimmen und diese unterschreiben.
Für das Förderjahr 2015 stehen gleich mehrere Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung zur Verfügung. Darunter der Stadtumbau zur Anpassung an den demographischen und strukturellen Wandel in Ost (105 Millionen Euro) und West (105 Millionen Euro), die Förderung benachteiligter Stadtquartiere (150 Millionen Euro), die Förderung der Innenstadtentwicklung (110 Millionen Euro), der Erhalt historischer Stadtkerne und Stadtquartiere in Ost (70 Millionen Euro) und West (40 Millionen Euro) und die Förderung der Daseinsvorsorge im ländlichen und dünn besiedelten Raum (70 Millionen Euro).
Mit diesen Vorhaben will der Bund sein Versprechen umsetzen, gemeinsam mit den Ländern die Kommunen bei neuen Investitionen in ihre Stadtentwicklung zu unterstützen. Die bisherigen Programme der Städtebauförderung werden zudem fortgeführt. Neu ist auch, dass der Bund Kommunen in Haushaltsnotlagen unter die Arme greifen will: Dazu kann für einige Kommunen der Eigenanteil an der Förderung abgesenkt werden.
Im Programmjahr 2014 hat der Bund den Städtebau in über 1.850 Gemeinden mit rund 1.940 städtebaulichen Maßnahmen gefördert. Mit den Bundesmitteln wurden nachhaltige Investitionen angestoßen. Die neuen Förderprogramme werden auch die Barrierefreiheit bundesweit weiter vorantreiben und dazu beitragen, die Teilhabe von Menschen mit eingeschränkter Mobilität nachhaltig zu verbessern.
Uwe Schummer ist sicher: „Der Bund hat jetzt die Weichen für eine moderne, bürgerfreundliche Architektur gestellt. Jetzt müssen die Städte und Gemeinde die Chance ergreifen und investieren. Dazu können sie bei ihren jeweiligen Landesregierungen ihre Anträge stellen

Brauchtum stärken

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Die Präsidenten und Vereinsvertreter der in Willich ansässigen Schützenvereine waren durch den Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Berger MdL in den Düsseldorfer Landtag eingeladen. Dr. Berger diskutierte mit den Ehrenamtlern Probleme, die die Schützen aktuell belasten. Ratsmitglied Franz Auling , der in seiner Fraktion der Ansprechpartner für die Vereine und die Belange der Brauchtumspflege ist, begleitete die Schützen.

Bei dem Gespräch wurden u.a. die Bereiche – „Nichtraucherschutzgesetz“ in Schützenzelten, die „GEMA- Gebühren“ sowie „Sicherheitsauflagen bei Schützenfesten“- behandelt.
Aus erster Hand konnte sich der Abgeordnete über die Sorgen der Vereinsvertreter informieren und mit ihnen Wege zur Lösung bzw. Abfederung dieser Auflagen diskutieren. Zwischen den Gesprächsteilnehmern wurde vereinbart, dass Dr. Berger zu den verschiedenen Themen auf Landesebene die Möglichkeiten eruiert und bereits Anfragen an Ministerien und Landesregierung gerichtet hat. Erste Ergebnisse sollen im Frühjahr diskutiert und miteinander umgesetzt werden.

Guter Start ins neue Jahr

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Über 400 Vertreter aus Vereinen, Politik, Verwaltung und Wirtschaft begrüßte die CDU Willich auf ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Neersener Wahlefeldsaal. Der Vorsitzende der Willicher Christdemokraten, Uwe Schummer MdB, blickte in seiner Rede auf die Kommunalwahl und das vergangene Jahr zurück und setzte Schwerpunkte für politische Projekte im neuen Jahr. Die Schließung des Katharinen-Hospitals kritisierte Schummer nachdrücklich. In seiner Ansprache unterstrich der Bundestagsabgeordnete aber auch, dass Verwaltung und Politik in der schweren Situation schnell und perspektivisch reagiert haben. Beispielsweise ist die notärztliche Versorgung ist sichergestellt. Mit der Realisierung eines Ambulatorium, als „Mini-Klinik“ im Stahlwerk Becker, soll die medizinische Versorgung im Stadtgebiet noch weiter ausgebaut werden. 

Nach dem Einzug von rund 200 Flüchtlingen in das ehemalige Katharinen-Hospital mahnte Uwe Schummer eine Willkommenskultur im Stadtgebiet an. „Wir sind eine weltoffene Stadt und den Menschen, die aus Kriegsgebieten kommen, muss unsere volle Unterstützung zu Teil werden“, so Schummer. Bei den Ehrenamtlern des „Arbeitskreises Fremde“ rund um ihre Vorsitzende, Jutta van Amern, bedankte sich Uwe Schummer für ihren außerordentlichen Einsatz für die Flüchtlinge.

Über den Besuch von Landratskandidat Dr. Andreas Coenen freuten sich die Willicher Christdemokraten. Coenen betonte in seiner Rede insbesondere, dass er sich, im Falle seiner Wahl im September, für den Ausbau der Regio-Bahn einsetzen wird. Außerdem unterstrich er, dass er gemeinsam mit den Städten und Gemeinden dafür kämpfen wird, dass die Polizei im Kreisgebiet nicht weiter geschwächt wird.

Uwe Schummer ehrte am Rande des Neujahrsempfanges auch verdiente Parteimitglieder, die sich über Jahrzehnte hinweg für die Stadt Willich eingesetzt haben und die Arbeit der Union unterstützt haben. Hans Timmersmanns wurde für seine 50- jährige Parteimitgliedschaft, Heiner Kummer und Hubert Siemes für 40 Jahre sowie Jürgen Meyer und Walter Butzkies für 25 Jahre geehrt.