Mit Live-Übertragung neue Wege in die Öffentlichkeit suchen

„Rats- und Ausschusssitzungen sind grundsätzlich öffentlich.“ CDU-Ratsmitglied Florian Rick weist darauf hin, dass dies ein großes Gut der Demokratie ist: „Rat und Ausschüsse mauscheln nicht, sondern diskutieren und entscheiden öffentlich.“ Nun sei der Besucherstrom zu den Sitzungen „eher übersichtlich“, was auch nachvollziehbar sei: „Es sind oft lange Tagesordnungen und komplexe Sachverhalte zu erörtern. Das ist für Zuhörer*innen nicht immer einfach.“ In den vergangenen Monaten der Coronapandemie seien zudem viele Sitzungen ausgefallen und die Sorge um die Gesundheit und die Hygiene- und Abstandsregelungen hätten manchen davon abgehalten, zu den Sitzungen zu kommen.

„Ich habe die Fraktion deshalb gebeten, dem Rat vorzuschlagen, zukünftig Rats- und Ausschusssitzungen als Livestream zu übertragen.“ Die Verwaltung soll dazu die technischen, rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen prüfen und dem Rat zur Entscheidung vorlegen. „Auch der zurückliegende Kommunalwahlkampf war schon wesentlich durch digitale Medien bestimmt.“ Das solle man nun auch für die Ratsarbeit prüfen, „um Öffentlichkeit auf neuem Weg herzustellen.“ Das Thema werde derzeit auch in anderen Städte- und Gemeinderäten diskutiert. In der Willicher CDU-Fraktion habe man den von der Jungen Union eingebrachten Antrag kritisch besprochen, sich aber entschlossen, das Thema auf den Weg zu bringen.