Beiträge

Uwe Schummer: Die Städte und Gemeinden der Zukunft sind barrierefrei

Im Jahr 2015 wird die Bundesregierung bei der Städtebauförderung neue Akzente setzen, um insbesondere auf die Herausforderungen des demografischen Wandels zu reagieren, erklärt der direktgewählte Viersener Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer. Barrierefreiheit sei ein wesentliches Merkmal für den modernen Städtebau der Zukunft, insbesondere in einer stetig alternden Gesellschaft. „Barrierearme oder barrierefreie Plätze, Gebäude oder Straßen sind für alle Bürgerinnen und Bürger hilfreich, die dauerhaft oder vorübergehend in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Familien mit kleinen Kindern, Ältere oder Menschen mit Gehilfen oder Rollstühlen sind froh, wenn sie sich ohne Hürden zügig und unabhängig fortbewegen können“ so Schummer.
Insgesamt will der Bund 650 Millionen Euro investieren, um Länder und Kommunen beim Städtebau zu unterstützen. Die neue Verwaltungsvereinbarung des Bundes soll in Kraft treten, sobald die Länder zustimmen und diese unterschreiben.
Für das Förderjahr 2015 stehen gleich mehrere Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung zur Verfügung. Darunter der Stadtumbau zur Anpassung an den demographischen und strukturellen Wandel in Ost (105 Millionen Euro) und West (105 Millionen Euro), die Förderung benachteiligter Stadtquartiere (150 Millionen Euro), die Förderung der Innenstadtentwicklung (110 Millionen Euro), der Erhalt historischer Stadtkerne und Stadtquartiere in Ost (70 Millionen Euro) und West (40 Millionen Euro) und die Förderung der Daseinsvorsorge im ländlichen und dünn besiedelten Raum (70 Millionen Euro).
Mit diesen Vorhaben will der Bund sein Versprechen umsetzen, gemeinsam mit den Ländern die Kommunen bei neuen Investitionen in ihre Stadtentwicklung zu unterstützen. Die bisherigen Programme der Städtebauförderung werden zudem fortgeführt. Neu ist auch, dass der Bund Kommunen in Haushaltsnotlagen unter die Arme greifen will: Dazu kann für einige Kommunen der Eigenanteil an der Förderung abgesenkt werden.
Im Programmjahr 2014 hat der Bund den Städtebau in über 1.850 Gemeinden mit rund 1.940 städtebaulichen Maßnahmen gefördert. Mit den Bundesmitteln wurden nachhaltige Investitionen angestoßen. Die neuen Förderprogramme werden auch die Barrierefreiheit bundesweit weiter vorantreiben und dazu beitragen, die Teilhabe von Menschen mit eingeschränkter Mobilität nachhaltig zu verbessern.
Uwe Schummer ist sicher: „Der Bund hat jetzt die Weichen für eine moderne, bürgerfreundliche Architektur gestellt. Jetzt müssen die Städte und Gemeinde die Chance ergreifen und investieren. Dazu können sie bei ihren jeweiligen Landesregierungen ihre Anträge stellen